Putin vor Gericht?: Möglichkeiten und Grenzen internationaler Strafjustiz

Hankel, GerdGerd Hankel, Dr. jur., Dipl.-Übersetzer, Jahrgang 1957, studierte an den Universitäten Mainz, Granada und Bremen. Seit 1993 ist er freier Mitarbeiter des Hamburger Instituts für Sozialforschung, seit 1998 wissenschaftlicher Angestellter der Hamburger Stiftung zurFörderung von Wissenschaft und Kultur. Er ist Autor zahlreicher Beiträge zum humanitären Völkerrecht, zum Völkerstrafrecht und zum Völkermord in Ruanda, dessen juristische Aufarbeitung er untersuchte.

Der russische Staatspräsident Putin und die Handlanger seines verbrecherischen Krieges in der Ukraine sollen strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden. So klar die Forderung ist, so unklar erscheint, wie sie eingelöst werden soll. Vor welchem Gericht sollen sich die mutmaßlichen Täter verantworten? Für welche Verbrechen? Und wann und in welchem Kontext überhaupt? Viele Fragen, die eines gemeinsam haben: Die Herausforderung ist groß und der Ausgang einer solchen strafrechtlichen Verfolgung ungewiss. Denn sie stößt auf eine internationale Strafjustiz, die sich heftiger Kritik an ihrer Legitimation ausgesetzt sieht: Mächtige Staaten und deren Freunde hätten nichts zu befürchten, unparteiisch sei sie auch nicht, Opfer würden vernachlässigt, lauten einige der Vorwürfe.Was wäre von Strafverfahren gegen Putin und Co. tatsächlich zu erwarten? Mit welcher Botschaft an andere Völkerrechtsverbrecher?

Die Forderung nach einer Bestrafung des russischen Präsidenten Wladimir Putin wirft ein Schlaglicht auf die internationale Strafjustiz. Was vermag sie zu leisten?