Beschreibung:
RA Dr. Ralf Geymayer ist Partner der Kanzlei BGT Rechtsanwälte und Leiter der Departments/Studiengänge Management & Recht (BA) sowie International Business & Law (MA) am Management Center Innsbruck. Er studierte Rechtswissenschaften in Innsbruck und Hamburg und war Assistent am Institut für Handels- und Wertpapierrecht der Universität Innsbruck. Dr. Geymayer ist Hochschullektor, Autor einschlägiger Publikationen und insbesondere im Bereich des Gesellschafts- und Arbeitsrechts tätig. RA Dr. Nikola Tröthan ist Rechtsanwältin in Innsbruck. Sie studierte Rechtswissenschaften an der Karl-Franzens-Universität in Graz. Dr. Tröthan ist Hochschullektorin sowie Vortragende an diversen anderen Institutionen, Autorin einschlägiger Publikationen und insbesondere im Bereich des Gründungs- und Umgründungsrechts sowie des Immobilien- und Vertragsrechts tätig.
Die laufende Anpassung an die sich verändernden wirtschaftlichen Gegebenheiten ist zentraler Bestandteil jeder unternehmerischen Tätigkeit. Die ursprünglich bei der Gründung eines Unternehmens gewählte rechtliche Struktur kann - wenn schon nicht nach kurzer Zeit - zumindest mittel- bis langfristig den tatsächlichen aktuellen Anforderungen und Gegebenheiten nicht mehr entsprechen . Insbesondere haftungsrechtliche, finanzierungstechnische, organisatorische und/oder steuerliche Aspekte sowie die Frage der Unternehmensnachfolge können die Modifizierung der rechtlichen Struktur eines Unternehmens erforderlich machen. Das Umgründungsrecht trägt diesem Umstand Rechnung und schafft mit seinen Regelungen die Basis für Umstrukturierungen auf gesellschaftsrechtlicher Grundlage.
Dieses Skriptum hat zum Ziel, zentrale gesellschaftsrechtliche beziehungsweise zivil- und außersteuerliche Aspekte der Umgründung von Unternehmen überblicksweise darzustellen. Steuerliche Aspekte werden - auch wenn das Skriptum in seinem Aufbau im Wesentlichen der Struktur des UmgrStG folgt - bewusst ausgespart, beziehungsweise nur kursorisch behandelt.
Zur besseren Veranschaulichung der behandelten Thematik finden sich im Anhang eine Checkliste zu einzelnen Umgründungstatbeständen sowie ausgewählte Muster zu in der Praxis häufigen Umgründungsvorgängen.
Inhaltsverzeichnis
Literaturhinweise IX
Abkürzungsverzeichnis XI
Erster Abschnitt
Grundlagen 1
A. Einleitung 1
B. Begriff der Umgründung 1
I. Allgemeines 1
1. Umgründung im engeren Sinn 1
2. Umgründung im weiteren Sinn 2
II. Steuerliche Aspekte der Umgründung 2
1. Ertragsteuerrechtliche Grundsätze 3
a) Grundsatz der Verknüpfung mit dem allgemeinen Ertragsteuerrecht 3
b) Grundsatz der Maßgeblichkeit des Unternehmensrechts 3
c) Grundsatz der Internationalisierung 3
d) Grundsatz des ertragsteuerlichen Formwechsels (Buchwertfortführung) 3
e) Äquivalenzgrundsatz 3
f) Grundsatz der rückwirkenden Umgründung (Rückwirkungsfiktion) 3
g) Grundsatz der Neutralität von Buchgewinnen und -verlusten 3
h) Grundsatz des objektbezogenen Verlustabzugs 4
2. Umsatzsteuerrechtliche Grundsätze 4
3. Gebühren- und verkehrssteuerrechtliche Grundsätze 4
4. Grundsatz der wirtschaftlichen Sinnhaftigkeit von Umgründungen 4
III. Außersteuerliche Aspekte der Umgründung 4
1. Rechtsnachfolge/Haftung 4
2. Gewerberecht 5
3. Bestandverhältnisse 5
4. Arbeitsrecht 5
5. Gewährleistung 5
6. Kartellrechtliche Aspekte 5
7. Gläubigerschutz 5
C. Zentrale Begriffsdefinitionen 6
I. Einzelrechtsnachfolge 6
II. Gesamtrechtsnachfolge 6
III. Umgründungsstichtag 6
IV. Zwischenbilanz 6
V. Umgründungsplan 7
VI. Betrieb 7
VII. Teilbetrieb 7
VIII. Mitunternehmeranteil 7
IX. Qualifizierter Kapitalanteil 8
Zweiter Abschnitt
Die einzelnen Umgründungstatbestände 9
A. Überblick 9
B. Verschmelzung 9
I. Begriff der Verschmelzung 9
II. Gesetzliche Grundlagen 9
III. Welche Rechtsträger können miteinander verschmolzen werden? 9
IV. Formen der Verschmelzung 10
1. Verschmelzung durch Aufnahme und Neugründung 10
a) Verschmelzung durch Aufnahme 10
b) Verschmelzung durch Neugründung 11
2. Konzentrations- und Konzernverschmelzung 12
a) Konzentrationsverschmelzung 12
b) Konzernverschmelzung 12
ba) Upstream-Merger 12
bb) Downstream-Merger 13
bc) Sidestream-Merger 14
V. Übertragungsfähiges Vermögen 15
VI. Ablauf einer Verschmelzung 15
1. Vorbereitungshandlungen 15
2. Form und Inhalt der Firmenbuchanmeldung 16
3. Welche Unterlagen sind der Firmenbuchanmeldung des übernehmenden Rechtsträgers anzuschließen (
225 Abs 1 AktG)? 16
4. Verzichtsmöglichkeiten 16
VII. Besonderheiten 17
VIII. Zivil- und außersteuerliche Rechtsfolgen einer Verschmelzung 17
1. Rechtsnachfolge/Haftung 17
2. Gewerberecht 18
3. Bestandverhältnisse 19
4. Arbeitsrecht 19
a) Arbeitsverträge 19
b) Informationspflicht 19
c) Geltung von Betriebsvereinbarungen 20
d) Geltung von Kollektivverträgen 20
e) Zuständigkeit des Betriebsrates 20
5. Gewährleistung 21
6. Kartellrechtliche Aspekte 21
a) Österreichisches Kartellrecht 21
b) Europäisches Kartellrecht 22
7. Gläubigerschutz 22
8. Grundbuchsrechtliche Schritte 23
C. Umwandlung 23
I. Begriff der Umwandlung 23
II. Gesetzliche Grundlagen 23
III. Welche Rechtsträger können an einer Umwandlung beteiligt sein? 23
1. Übertragender Rechtsträger 23
2. Übernehmender Rechtsträger 23
IV. Formen der Umwandlung 24
1. Formwechselnde und übertragende Umwandlung 24
a) Verschmelzende Umwandlung 24
b) Errichtende Umwandlung 25
2. Inländische, ausländische und grenzüberschreitende Umwandlung 25
V. Übertragungsfähiges Vermögen 25
VI. Ablauf einer Umwandlung 26
1. Vorbereitungshandlungen 26
2. Form und Inhalt der Firmenbuchanmeldung 26
3. Welche Unterlagen sind der Firmenbuchanmeldung anzuschließen? 26
4. Verzichtsmöglichkeiten 27
VII. Zivil- und außersteuerliche Rechtsfolgen einer Umwandlung 27
1. RechtsnachfolgeHaftung 27
2. Gewerberecht 27
3. Bestandverhältnisse 27
4. Arbeitsrecht 28
5. Gewährleistung 28
6. Kartellrechtliche Aspekte 28