Verbraucherrecht (Skriptum) (Skripten)

Dr. Guido Donath, LL.M. (London) ist selbständiger Rechtsanwalt in Innsbruck und Wien. Zuvor war er als Legal Counsel eines international tätigen Großunternehmens und Universitätsassistent an der Leopold-Franzens-Universität Innsbruck (Institut für Unternehmensrecht sowie Institut für Zivilrecht) tätig. Neben seiner Tätigkeit als Rechtsanwalt ist er University Lecturer in verschiedenen Studiengängen am Management Center Innsbruck (MCI).

Die Schnelllebigkeit des Verbraucherrechts erschwert sowohl den ersten Zugang zu dieser Materie wie auch die Möglichkeit, auf dem neuesten Stand zu bleiben.Ziel dieses Werkes ist es, Einsteigern durch prägnante Darstellung und Erläuterung der teilweise sehr komplexen Themenbereiche diesen Zugang zu erleichtern . Praktikern dient es dazu, bereits bestehendes Wissen auf den aktuellsten Stand zu bringen.
Das Werk behandelt nicht nur die "Kernmaterie" KSchG , sondern auch andere Regelwerke, die verbraucherrechtliche Bestimmungen enthalten. Die jüngsten Entwicklungen - insbesondere die Neuheiten durch das Pauschalreisegesetz (PRG) - wurden im Skriptum bereits berücksichtigt. Die ergänzende Darstellung anhand von Beispielen erhöht die Verständlichkeit.
Das Werk ist als Lernbehelf für rechtswissenschaftliche und wirtschaftsrechtliche Studien, einschlägige Fachhochschul-Studien und Lehrgänge, wie auch für Praktiker , die einen schnellen Überblick über die geltende Rechtslage gewinnen möchten, unentbehrlich.

Inhaltsverzeichnis

ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS IX

LITERATURHINWEISE XI

ERSTER ABSCHNITT: EINFÜHRUNG UND GRUNDBEGRIFFE 1

A. Funktion des Konsumentenschutzrechts 1

I. Rechtsquellen 1

II. Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben 1

ZWEITER ABSCHNITT: DAS KONSUMENTENSCHUTZGESETZ 3

A. Aufbau und Gliederung 3

B. Verbraucher- und Unternehmerbegriff 3

C. Anwendungsbereich des I. Hauptstücks 3

I. Verbrauchergeschäft 3

II. Keine Anwendung des KSchG 4

D. Inhaltliche Bestimmungen des I. Hauptstücks 5

I. Rücktritt vom Haustürgeschäft 5

1. Situative Voraussetzungen 5

2. Ausschluss des Rücktrittsrechts 6

3. Rücktrittsfrist und Ausübungsmodalitäten 6

4. Wirkungen des Rücktritts 7

II. Rücktritt wegen Verstoßes gegen gewerberechtliche Bestimmungen 7

III. Rücktritt wegen Nichteintritts maßgeblicher Umstände 8

1. Voraussetzungen 8

2. Ausschluss des Rücktrittsrechts 8

3. Rücktrittsfrist und Ausübungsmodalitäten 9

4. Wirkungen des Rücktritts 9

IV. Kostenvoranschläge 9

V. Allgemeine Informationspflichten 10

VI. Telefonische Vertragsabschlüsse (Gewinnzusagen, Wett- und Lotteriedienstleistungen) 10

VII. Verbindlichkeit von Gewinnzusagen 11

VIII. Unzulässige Vertragsbestandteile 12

1. Vorbemerkungen 12

2. Der Klauselkatalog des
6 Abs 1 12

3. Der Klauselkatalog des
6 Abs 2 14

4. Das Transparenzgebot des
6 Abs 3 15

5. Rechtsfolgen 16

a. Verstoß gegen Abs 1 und 2 16

b. Verstoß gegen Abs 3 16

IX. Exkurs: Vertragsabschlüsse unter Verwendung von AGB 16

1. Verwendung von AGB 16

2. Einbeziehungskontrolle 17

3. Geltungskontrolle 18

4. Transparenzgebot
6 Abs 3/Unklarheitenregel
915 ABGB 18

5. Inhaltskontrolle 19

6. Rechtsfolgen 19

7. Prüfungsschema AGB-Verwendung 20

X. Gewährleistung und Garantie 20

1. Vornahme der primären Gewährleistungsbehelfe 21

2. Relativ zwingender Charakter der Gewährleistungsrechte 21

3. Montagefehler und fehlerhafte Montageanleitung 22

4. Vertragliche Garantie 22

XI. Sonderbestimmungen, vertragliche Nebenabreden 23

1. Erfüllung einer Geldschuld 23

2. Kosten telefonischer Kontaktaufnahme 23

3. Zusätzliche Zahlungen 23

4. Angeld, Reugeld 24

5. Umfang der Vertretungsmacht vom Unternehmer eingesetzter Vertreter 24

6. Rechtswirksamkeit formloser Erklärungen 25

7. Verbot des Orderwechsels 25

8. Verbot der Gehaltsabtretung 25

9. Leistungsfrist (Warenbezugsverträge) 26

10. Gefahrenübergang (Warenübersendung) 26

XII. Anwendbares Recht und Gerichtsstand 26

1. Sonderregelungen für Verträge mit Auslandsbezug 26

a. Grundsätze der Anknüpfung von Verbraucherverträgen nach der Rom I-VO 26

b. Die Regelung des
13a Abs 1 KSchG 27

c. Eingriffsnormen gem
13a Abs 2 28

2. Sonderregelungen für den Gerichtsstand 28

a. Klagen des Unternehmers gegen den Verbraucher 28

b. Wahrnehmung und Heilung der Unzuständigkeit 29

c. Klagen des Verbrauchers gegen den Unternehmer 29

d. Anwendungsvorrang 29

XIII. Regelungen für besondere Vertragsarten 30

1. Verträge über wiederkehrende Leistungen 30

a. Anwendungsbereich 30

b. Ausnahmen 31

c. Konversion 31

2. Haftung für Kreditverbindlichkeiten 31

a. Ehegattenkredite (
25a) 31

b. Verbraucherkredite (
25b) 32

c. Schutz des Interzedenten, Mäßigungsrecht (

25c, 25d) 32

3. Verträge zu Zwecken der Wohnungssanierung 34

4. Vorauszahlungskäufe 34

5. Sonderbestimmung für Werkverträge (
27a) 35

6. Heimverträge 35

a. Anwendungsbereich 35

b. Informationspflichten und Inhalt des Heimvertrages 35

c. Errichtung und Form des Heimvertrags 36

d. Befreiung von der pflegschaftsgerichtlichen Genehmigung 36

e. Einbeziehung einer Vertrauensperson 36

f. Recht zur Entgeltminderung 37

g. Sonderbestimmungen für Kautionen 37

h. Unzulässige Vereinbarungen 37

i. Kündigungs- und Auflösungsbestimmungen 38

E. Das II. Hauptstück