Die Höcke-AfD

Funke, HajoHajo Funke ist Professor (i.R.) an der Freien Universität Berlin. Von ihm erschienen zuletzt bei VSA: Der Kampf um die Erinnerung, Sicherheitsrisiko Verfassungsschutz, Gäriger Haufen. Die AfD: Ressentiments, Regimewechsel und völkische Radikale (zusammen mit Christiane Mudra) und Rechtspopulistische Zerstörung Europas? (zusammen mit Klaus Busch und Joachim Bischoff).

Beim rassistischen Attentat am 19. Februar 2020 in Hanau haben die Sicherungsorgane erneut den Wettlauf gegen die Gewaltgefahren von rechts verloren. Die Entfesselung von Ressentiments durch Höcke & Co. hat ein Klima geschaffen, das Alltag, Öffentlichkeit und Politik vergiftet.Und in Erfurt war mit der Wahl von Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten durch eine FDP/CDU/AfD-Mehrheit die Selbstdemontage demokratischer Parteien zu erleben - ein Tabubruch, der zwar durch den Aufstand in der Öffentlichkeit schnell hat korrigiert werden müssen, aber der Triumph der radikalen Rechten in der AfD um Björn Höcke und Andreas Kalbitz bleibt.Die Kampfreden Höckes (u.a. vor der Pegida-Bewegung in Dresden) und seine Schriften sind ein eindeutiger Beweis dafür, dass der Coup in Thüringen bewusst geplant war. Hajo Funke nimmt die Höcke-AfD in den Blick und zeigt, dass sich die AfD vom »gärigen Haufen« zur rechtsextremen »Flügel«-Partei entwickelt hat.Funke zeichnet nach, wie Höcke Partei und seine Bewegung immer weiter radikalisiert und auf eine Strategie einer nationalrevolutionären Machtergreifung zielt, die gegen die Verfassung verstößt. In Kalbitz hat die Partei den innerparteilich härtesten Flügelmann, der eine neonazistisch inspirierte Vergangenheit und Gegenwart hat.Während die AfD im Westen erste Niederlagen wie in Hamburg Ende Februar 2020 einfährt, ist ihre strategische Basis der Osten Deutschlands ungebrochen, skizziert wird deshalb auch die besondere Entwicklung der Demokratiegefährdung in ostdeutschen Ländern. Schließlich geht es um eine Einschätzung, wie Gesellschaft und Politik den weiteren Aufstieg dieser Partei eindämmen und verhindern können.

Analysiert wird die aktuelle Entwicklung der AfD, die seit den letzten Parteitagen vom rechtsextremen "Flügel" um Höcke und Kalbitz dominiert ist.