Die Beschäftigung von Flüchtlingen und Asylbewerbern

Herr Christian Beck absolvierte im Mai 2001 sein II. Juristisches Staatsexamen in Regensburg und erhielt im Juni 2001 die Zulassung als Rechtsanwalt beim Landesgericht Nürnberg.Bis Dezember 2008 war er Angestellter und später Partner in einem Kanzleiverbund aus Wirtschaftsprüfern, Steuerberatern und Rechtsanwälten. Dort begleitete er schwerpunktmäßig Sanierungen, Restrukturierungen und Unternehmenstransaktionen kleiner und mittlerer Unternehmen aus gesellschaftlicher und arbeitsrechtlicher Sicht. Als Partner leitete er dort verantwortlich das Referat Arbeitsrecht.Im Januar 2009 eröffnete er in der Metropolregion Nürnberg eine auf Arbeitsrecht spezialisierte Kanzlei (BECK.Kanzlei für Arbeitsrecht) und betreut mit seinem Team deutschlandweit Arbeitgeber und Arbeitnehmer in allen Fragen des individuellen und kollektiven Arbeitsrechts.Für die DATEV ist er seit Jahren als Autor und Dozent tätig. Neben seiner Tätigkeit als Referent für Dialogseminare online betreut er die monatliche Rubrik "Aktuelles/Tipps & Tricks aus dem Arbeitsrecht" in der Online-Seminarreihe Lohn und erstellte u.a. einige Expertisen für die Expertisen und Gestaltungssysteme.

Eine hohe Anzahl von Flüchtlingen aus der Ukraine kommt derzeit nach Deutschland. Viele dieser Hilfe suchenden Menschen sind hochmotiviert zu arbeiten, teils auch schulisch und beruflich sehr gut qualifiziert. Für Unternehmen kann es daher interessant sein, diese zu beschäftigen.Bei der Einstellung von Flüchtlingen gilt es allerdings vielfältige rechtliche Aspekte zu beachten, denn eine Erwerbstätigkeit ist für sog. Drittstaat-Ausländer (also Ausländer, die nicht Bürger der Europäischen Union sind) nicht ohne weiteres zulässig.Im Fachbuch werden allgemein die für die Beschäftigung von Flüchtlingen und Asylbewerbern aus Drittstaaten die verschiedenen Aufenthaltstitel und notwendigen Zustimmungsvoraussetzungen dargestellt. Darüber hinaus werden die Unterschiede erläutert, je nachdem, ob der Asylbewerber eine Aufenthaltsgestattung hat, Geduldeter oder anerkannter Flüchtling ist. Erstmals wurde die EU-Massenzustrom-Richtlinie für Flüchtlinge aus der Ukraine in Kraft gesetzt. Hieraus ergeben sich Besonderheiten beim Aufenthaltsrecht und auch beim Zugang zum Arbeitsmarkt.Abgerundet wird das Fachbuch mit Besonderheiten in den Bereichen Arbeitsrecht, Sozialversicherung und Lohnsteuer sowie den relevanten Ordnungswidrigkeiten und Straftatbeständen.Bei Detailfragen, auch zu den Einsatzmöglichkeiten der DATEV-Lösungen, unterstützt Sie Ihre Steuerberatungskanzlei.

1Einleitung1.1Allgemeine Grundsätze1.2Anzuwendendes Recht1.2.1Gesetzesentwicklung1.2.2Maßgebliche Bestimmungen1.3Regelungssystematik1.3.1Unionsbürger1.3.2Unionsbürgern gleichgestellte Staatsangehörige1.3.3Sonderfälle1.3.4Ausländer aus Drittstaaten2Beschäftigung von Ausländern aus Drittstaaten2.1Allgemeine Grundsätze2.2Aufenthaltstitel2.3Zulässigkeitsvoraussetzungen der Beschäftigung von Ausländern2.3.1Grundsatz der Fachkräfteeinwanderung2.3.2Zugang zum Arbeitsmarkt2.3.2.1Fachkräfte mit Berufsausbildung2.3.2.2Fachkräfte mit akademischer Ausbildung2.3.2.3Ausländer mit ausgeprägten berufspraktischen Kenntnissen2.3.2.4Fehlende Qualifikation als Fachkraft2.3.2.5Arbeitsplatzsuche2.3.2.6Aufenthalt zum Zweck der Ausbildung2.3.3Beschleunigtes Fachkräfteverfahren2.3.3.1Antragsteller2.3.3.2Aufenthaltszwecke der Einreisewilligen2.3.3.3Vereinbarung2.3.3.4Aufgaben der Ausländerbehörde2.3.3.5Familiennachzug2.3.3.6Sonstige qualifizierte Beschäftigung3Aufenthalt und Beschäftigung von geflüchteten Menschen3.1Aufenthaltsstatus geflüchteter Menschen3.1.1Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung oder BüMA3.1.2Geduldete (Aussetzung einer Abschiebung)3.1.3Anerkannte Flüchtlinge3.1.4Geflüchtete aus der Ukraine3.1.4.1Kurzaufenthalt3.1.4.2EU-Beschluss zur Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine3.2Zulässigkeit der Beschäftigung geflüchteter Menschen3.2.1Anerkannte Flüchtlinge3.2.2Abschiebungsverbot (sonstiger humanitärer Aufenthalt)3.2.3Aufenthaltsgestattung, BüMA und Geduldete3.2.4Beschäftigungsverbot3.2.5Beschäftigung Geflüchteter aus der Ukraine3.2.5.1Kurzaufenthalt3.2.5.2Aufenthaltserlaubnis nach24 AufenthG3.3Ausbildung geflüchteter Menschen3.4Integrationskurse und Deutschsprachenförderung4Rechtliche Besonderheiten bei der Beschäftigung geflüchteter Menschen4.1Ordnungswidrigkeiten und Straftatbestände4.2Arbeitsrechtliche Besonderheiten4.2.1Kündigung bei fehlender Arbeitserlaubnis4.2.2Befristung für die Dauer der Arbeitserlaubnis4.2.3Form und Sprache des Arbeitsvertrages4.2.4Mindestlohn4.3Sozialversicherung4.4Lohnsteuer