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Haushalten mit links?!
Emanzipative Haushalts- und Finanzpolitik in der Kommune
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Artikel-Nr:
9783899656367
Veröffentl:
2015
Seiten:
112
Autor:
Frank Kuschel
Gewicht:
184 g
Format:
210x140x6 mm
Serie:
11, Crashkurs Kommune
Sprache:
Deutsch
Beschreibung:
Frank Kuschel ist Kommunal- und Verwaltungsrechtler, Referent in kommunalpolitischen Workshops, seit 2004 Mitglied des Thüringer Landtags und in der Fraktion DIE LINKE Sprecher für Kommunalpolitik. Er übt seit 25 Jahren kommunale Mandate aus und ist gegenwärtig Mitglied im Kreistag des Ilm-Kreises und im Stadtrat Arnstadt.
Trotz vieler politischer und rechtlicher Beschränkungen durch die EU-, Bundes- und Landesebene besteht kommunale Haushaltspolitik keineswegs nur in der Verwaltung der Finanzen. In Kommunen, wo finanziell und rechtlich keine Spielräume mehr zu bestehen scheinen, aber auch in vielen 'reichen' Kommunen werden Angebote für Menschen trotzdem abgebaut oder stagnieren, selten werden sie ausgebaut. Um Spielräume zu erkennen, ist die Kenntnis der Entscheidungsebenen und des lokalen Haushaltsrechts (Kameralistik, erweiterte Kameralistik oder Doppik) unverzichtbar.
Eine linke, emanzipative Haushaltspolitik in den Kommunen bedeutet, überall um Prioritätensetzungen und damit auch um (Wieder-)Erlangung von Handlungsspielräumen zu streiten.