EuroMemo 2004

Jörg Huffschmid (19.2.1940 - 5.12.2009) war einer der bedeutendsten politischen Ökonomen der Nachkriegszeit und zugleich ein wichtiger Akteur der gewerkschaftlichen, zivilgesellschaftlichen und politischen Linken. Er war lange Jahre Professor für Politische Ökonomie an der Universität Bremen, einer der Mitbegründer der "Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik" (Memorandum-Gruppe) und aktives Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats von Attac.

Der kurze wirtschaftliche Aufschwung in der Europäischen Union war von Beginn an schwach ausgeprägt geblieben und hat den Teufelskreis aus Wachstumsschwäche, Massenarbeitslosigkeit und zunehmender Ungleichheit niemals durchbrochen. Der Mangel an Binnennachfrage belastet die europäische Wirtschaft weiterhin. Die Osterweiterung, an sich ein begrüßenswerter historischer Beitrag zum Frieden in Europa, hat die regionalen Ungleichgewichte verstärkt.
Die Lissabon-Strategie, die im März 2000 mit dem Ziel verkündet wurde, die EU bis zum Jahre 2010 zur "wettbewerbsfähigsten Wirtschaftsregion der Welt" zu machen. ist offensichtlich gescheitert. Der Fehlschlag ist auf den falschen politischen Ansatz zurückzuführen. Um die EU auf den Weg einer ausgeglichenen Entwicklung zu bringen, muss die Wirtschafts- und Sozialpolitik grundlegend reformiert werden. Ziel dieser Reform sollte ein spezifisches europäisches Gesellschaftsmodell als Alternative zum US-Modell sein, das auf den Kernelementen Vollbeschäftigung, soziale Wohlfahrt, soziale Gerechtigkeit, ökologische Nachhaltigkeit, ausgeglichene internationale Wirtschaftsbeziehungen und wirksame Entwicklungshilfe aufbaut.

Jenseits von Lissabon.
Wirtschafts- und sozialpolitische Leitlinien und Eckpunkte einer Verfassung für das europäische Gesellschaftsmodell
EuroMemo 2004 - Kurzfassung

Zusammenfassung (Leseprobe)

Einleitung

1. Teufelskreise und wachsende Ungleichheiten
2. Nach dem Scheitern von Lissabon:

Die Notwendigkeit einer neuen Entwicklungsstrategie
3. Vorschläge für eine andere Politik
4. Kernelemente des europäischen Gesellschaftsmodells
5. Die Verfassung:

Keine Unterstützung für das europäische Gesellschaftsmodell

Liste der UnterzeichnerInnen des EuroMemo 2004

Klaus Dräger
Jedem eine zweite Chance? Lieber nicht
Die Lissabon-Strategie der Europäischen Union und ihr "Neubeginn"

1. Enttäuschende Halbzeitbilanz
2. Der Neubeginn: Weniger, aber besser?
3. Die "alte" Lissabon-Strategie
4. 2001-2004: Die soziale Kostümierung wird abgestreift
5. Fabeln und Legenden zur "alten" Lissabon-Strategie
6. Der Brüsseler Frühjahrsgipfel 2005: Ein "Neubeginn"?
7. Fazit: "Wettbewerbsfähigkeit" über alles?
Literatur

Andreas Wehr
Neoliberale Wirtschaftsordnung als Verfassungstext

1. Neue Werte und Ziele
2. Die Koordinierung von Beschäftigungs- und Sozialpolitik
3. Die Unterordnung der Beschäftigungspolitik unter die Wirtschaftspolitik
4. Soziale Grundrechte?
5. Fazit
Literatur

Thomas Fritz
Auf dem Weg zur Sonderwirtschaftszone
Die Dienstleistungsrichtlinie der EU

1. Mit der Abrissbirne durch Europa
2. Geltungsbereich der Richtlinie
3. Niederlassungsfreiheit
4. Dienstleistungsfreiheit
5. Nach EU-Gipfel keine Entwarnung
Literatur