Beweisantragsrecht im Strafprozess

Von RA und FA für Strafrecht Dr. Thorsten Junker

Das Beweisantragsrecht ist das wichtigste Recht des Verteidigers, um auf die Art und den Umfang der Beweisaufnahme im Strafprozess Einfluss zu nehmen. Richtig eingesetzt, kann der Beweisantrag seine Wirkung in mehrere Richtungen entfalten: Er erweitert die Aufklärungspflichten des Gerichts in der Hauptverhandlung, ermöglicht die Festschreibung des in der Beweisaufnahme ermittelten Sachverhalts und ist nicht selten Anknüpfungspunkt für eine erfolgreiche Revision. Welcher Beweisantrag aber ist in welcher Situation der richtige und wie ist er zu formulieren? Auf diese Frage gibt es keine schematische Antwort. Das Beweisantragsrecht bietet eine Fülle von Möglichkeiten, angemessen auf die sich jeweils stellende Prozesssituation zu reagieren. Notwendig sind zum einen die umfassende Kenntnis dieser Möglichkeiten und zum anderen die sorgfältige sprachliche Fassung des Beweisantrags. In der 2. Auflage werden alle wesentlichen Fragen zum Beweisantragsrecht unter Berücksichtigung der neuesten Rechtsprechung und Literatur behandelt. Jedes Themengebiet wird mittels einer Vielzahl von Beispielen und Mustern dargestellt, anhand derer die Systematik des Beweisantragsrechts erläutert und die praxisgerechte Formulierung von Beweisanträgen aufgezeigt wird. Die höchstrichterliche Rechtsprechung, die das Beweisantragsrecht in den letzten Jahren stark geformt hat, wird in ihren praktischen Auswirkungen erläutert und es werden Reaktionsmuster aufgezeigt, wie der Verteidiger seinen Beweisbegehren zum Erfolg verhelfen kann.

Das Beweisantragsrecht ist das wirkungsvollste Mittel des Verteidigers, um auf Art und Umfang der Beweisaufnahme im Strafprozess Einfluss zu nehmen. Richtig eingesetzt, kann der Beweisantrag seine Wirkung in mehrere Richtungen entfalten: Er erweitert die Aufklärungspflichten des Gerichts in der Hauptverhandlung und ermöglicht die Festschreibung des in der Beweisaufnahme ermittelten Sachverhalts. Zudem ist der Beweisantrag oftmals Anknüpfungspunkt für eine erfolgreiche Revision.
Welcher Beweisantrag aber ist in welcher Situation der richtige und wie ist er zu formulieren? Auf diese Frage gibt es keine schematische Antwort. Das Beweisantragsrecht bietet eine Fülle von Möglichkeiten, angemessen auf die sich jeweils stellende Prozesssituation zu reagieren. Notwendig sind zum einen die umfassende Kenntnis dieser Möglichkeiten und zum anderen die sorgfältige sprachliche Fassung des Beweisantrags.
Hier liegt der Schwerpunkt der Darstellung von RA und FA Strafrecht Dr. Thorsten Junker. Neben den Grundlagen des Beweisantragsrechts im Strafprozess, werden auch spezielle Fragen, wie der Umgang mit einer Ablehnung durch das Gericht behandelt. Zu jedem Themengebiet liefert RA Dr. Junker eine Vielzahl von Beispielen und Mustern, anhand derer die Systematik des Beweisantragsrechts erläutert und die praxisgerechte Formulierung von Beweisanträgen aufgezeigt wird. Durch gezielte Praxishinweise wird der praktische Ansatz des Buches zusätzlich betont.

1;Geleitwort des Herausgebers;5
2;Vorwort;7
3;Inhaltsverzeichnis;9
4;Literaturverzeichnis;13
5;Abkürzungsverzeichnis;15
6;A. Grundlagen der Beweisaufnahme im Strafprozess;21
6.1;I. Gerichtliche Beweiserhebungs- und Aufklärungspflicht;21
6.2;II. Absprachen im Strafprozess;27
6.3;III. Mündlichkeit und Unmittelbarkeit;31
6.4;IV. Streng- und Freibeweis;32
6.5;V. Beweisantragsrecht;35
7;B. Beweisantrag;37
7.1;I. Inhaltliche Anforderungen;39
7.2;II. Formulierung und Begründung des Beweisantrags;68
7.3;III. Unbedingter und bedingter Beweisantrag;99
7.4;IV. Zeitpunkt der Antragstellung des Beweisantrags;119
7.5;V. Gestaffelte Beweisanträge;134
7.6;VI. Der Beweisantrag bei präsenten Beweismitteln;138
7.7;VII. Der zurückgenommene Beweisantrag;141
7.8;VIII. Die gerichtliche Ablehnung des Beweisantrags;143
8;C. Die Festschreibung von Beweisergebnissen;173
8.1;I. Affirmative Beweisanträge;174
8.2;II. Anträge zur Festschreibung von Aussageinhalten;181
8.3;III. Beweisanträge zum Inhalt der laufenden Beweisaufnahme;183
8.4;IV. Bestätigende Vernehmung bereits vernommener Zeugen;183
9;D. Die Anknüpfung an den Beweisantrag in der Revision;185
9.1;I. Allgemeine Voraussetzungen einer Verfahrensrüge;185
9.2;II. Die Rüge der fehlerhaften Behandlung eines Beweisantrags;188
9.3;III. Die Aufklärungsrüge;215
10;Stichwortverzeichnis;219