Reclaim the Budget Staatsfinanzen reformieren

Jürgen Leibiger, Dr. oec. habil., 1952. Studium der Mathematik und Datenverarbeitung in der Wirtschaft. Lehrt als Dozent für Volkswirtschaftslehre an der Sächsischen Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie in Dresden und leitet deren Referat Studiengänge. Buch- und Zeitschriftenveröffentlichungen.

Der »Donner der Weltgeschichte«, so Josef A. Schumpeter, sei nirgendwo so deutlich zu hören wie in der Finanzgeschichte. Das mag übertrieben sein, aber zweifellos stehen auch die öffentlichen Finanzen, heute immerhin 44 Prozent des deutschen Bruttoinlandsprodukts, im Zentrum sozialer und politischer Auseinandersetzungen. Dabei geht es um die Zukunft des Staates und das öffentliche Eigentum, eine gerechte Steuer- und Abgabenpolitik, die Bereitstellung öffentlicher Güter, die Staatsverschuldung oder um finanzpolitische Herausforderungen der demografischen Wende. Ausgehend von einer systematischen Darstellung und Kritik der Staatsfinanzen, der Haushalte von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen mitsamt ihren Ziel-, Macht- und Entscheidungsstrukturen führt Jürgen Leibiger ein in die Grundrisse einer kritischen Finanzwissenschaft und in eine alternative, sozial-ökologische Finanzpolitik, deren Motto auf demokratische Kontrolle abstellt und lautet: »Reclaim the Budget Fordert die Budgethoheit«.