Versammlungsrecht

Der Autor, Dr. jur. Volker Stein, langjähriger Richter am Verwaltungsgericht Koblenz und Lehrbeauftragter für öffentliches Recht an der Universität Mainz, ist derzeit Dozent an der Hochschule der Polizei des Landes Rheinland-Pfalz und lehrt dort unter anderem das Fach Versammlungsrecht.

In dem vorliegenden Buch wird das Versammlungsrecht systematisch dargestellt und erklärt; es geht dabei vor allem um Art. 8 GG und um das VersG. Das Buch ist in erster Linie für Lernende, für Studentinnen und Studenten geschrieben. Im Zentrum stehen das Gesamtverständnis, die Erkenntnis allgemeiner und systembildender Faktoren sowie der Versuch, ein Gespür für die einigermaßen zeitlosen Aspekte dieses Rechtsgebietes zu vermitteln - soweit dies in unserer schnelllebigen, von häufigen Gesetzesänderungen geprägten Zeit möglich ist. In Verfolgung dieses Anliegens werden zu Beginn die grundsätzlichen und verfassungsrechtlichen Aspekte des Versammlungsrechts dargestellt, bevor die einzelnen Vorschriften des VersG detailliert erklärt und erläutert werden. Dadurch wandelt sich die Abhandlung in ihrem Verlauf allmählich vom Lehrbuch zum Lernkommentar. Auch verlagert sich der Schwerpunkt der Thematik in der Tendenz von verfassungsrechtlichen zu polizeirechtlichen und auch strafrechtlichen Gesichtspunkten, je weiter die Lektüre fortschreitet. Auch wenn die Darstellung vorrangig für Studentinnen und Studenten gedacht ist, richten sich die Ausführungen durchaus auch an Juristen und Praktiker, denen die Anwendung des Versammlungsrechts im Rechtsalltag obliegt. Am Ende des Buches finden sich einige Übersichten und Schaubilder.

A. Überblick und Grundsätzliches B. Verfassungsrechtliche Grundlagen - das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit aus Art. 8 GG I. Schutzbereich des Art. 8 Abs. 1 GG II. Der Begriff der Versammlung i.S.d. Art. 8 GG III. Konstellationen, die nicht dem Schutzbereich des Art. 8 Abs. 1 GG unterfallen bzw. keine Versammlungen i.S.d. Art. 8 Abs. 1 GG sind IV. Verfassungsrechtliche Schranken des Art. 8 Abs. 1 GG C. Der Anwendungsbereich des Versammlungsgesetzes I. Der Begriff der Versammlung i.S.d. VersG II. Anwendung allgemeiner Vorschriften, insbesondere des Polizei- und Ordnungsrechts D. Zentrale Problemfelder des Versammlungsrechts im Überblick I. Die Abgrenzung zwischen Versammlungen in geschlossenen Räumen und Versammlungen unter freiem Himmel II. Eingriffsgrundlagen (Befugnisnormen) des VersG III. Die öffentliche Sicherheit im Versammlungsrecht IV. Der Straftatbestand der Nötigung bei Versammlungen V. Die öffentliche Ordnung im Versammlungsrecht VI. Die polizeirechtliche Verantwortlichkeit im Versammlungsrecht VII. Das Spannungsfeld zwischen Versammlungsrecht und Straßen- bzw. Straßenverkehrsrecht VIII. Das Spannungsfeld zwischen Versammlungsrecht und HausrechtIX. Presseerzeugnisse / Druckwerke bei Versammlungen X. Bildberichterstattung von Versammlungen, das Recht am eigenen BildXI. Polizeiliche Begleitung, Umstellung und einschließende Begleitung von Versammlungen XII. Die behördlichen Zuständigkeiten im Versammlungsrecht E. Erläuterungen zu den Vorschriften des VersG Abschnitt I: Allgemeines Abschnitt II: Öffentliche Versammlungen in geschlossenen Räumen Abschnitt III: Öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzüge Abschnitt IV: Straftatbestände und Ordnungswidrigkeiten F. Anhang