Elternunterhalt

Hohe Pflegekosten im Alter stellen Eltern und ihre Kinder vor große finanzielle Herausforderungen. Unter welchen Voraussetzungen die Eltern finanzielle Unterstützung von ihren Angehörigen verlangen können, lesen Sie in diesem Ratgeber. Darüber hinaus erfahren Sie, welche Rolle das Sozialamt beim Elternunterhalt spielt, und erhalten Tipps, wie Sie sich diesem gegenüber verhalten können. In einem ausführlichen Praxisbeispiel führt die Musterfamilie Meier anschaulich durch alle Probleme.Welche Ansprüche der Eltern und des Staates sind berechtigt?
Wie wird das elterliche Vermögen verwertet?
Wie lässt sich der Unterhaltsanspruch reduzieren?
Welche Leistungen trägt die Pflegekasse?
Wie wird die Berechnung des Sozialamtes geprüft?
Wie lässt sich rechtzeitig vorsorgen?

Grundlagen des Elternunterhaltsrechts
Einführung
Zum Verhältnis von Unterhalt und Sozialhilfe
Die Aufgabe der Sozialämter
Sozialhilferegress
Post vom Sozialamt
Rechtliche Grundlagen des Elternunterhalts
Wer kann zum Elternunterhalt verpflichtet sein?
Voraussetzungen des Unterhaltsanspruchs
Die Rangfolge der Unterhaltsberechtigten
Die Rangfolge der Unterhaltsverpflichteten
Das Ende des Unterhaltsanspruchs
Unterhaltsrückstände oder Unterhalt für die Vergangenheit? Elternunterhalt trotz erheblicher Verfehlungen des bedürftigen Elternteils?
Beschränkung oder Wegfall der Unterhaltspflicht: Rechtsgrundlage
Bedürftigkeit aufgrund sittlichen Verschuldens
Vernachlässigung der Unterhaltspflicht
Vorsätzliche schwere Verfehlung
Vortrag und Beweis der Ausschlussgründe im Unterhaltsprozess
Elternunterhalt in der Praxis: Taktik und Prüfungsschema
Taktik
Prüfungsschema
Der Bedarf der Eltern
Der Lebensbedarf
Unterhalt nach der »Lebensstellung«
Angemessene Heim- und Pflegekosten
Die Pflegestufen
Leistungen der Pflegekasse
Pflegesachleistungen
Verhinderungspflege
Pflegegeld
Kombinationsleistungen
Stationäre Pflege
Pflege durch das Kind
Pflege als Unterhaltsersatz
Pflegeverpflichtung des Kindes
Staatliche Anreize
Das Gesetz über die Familienpflegezeit
Die Bedürftigkeit der Eltern
Auskunftspflicht der Eltern
Der Einsatz des eigenen Einkommens
Eigene Einkünfte der Eltern
Vorrangige Sozialleistungen
Wiederkehrende Ansprüche gegen Dritte
Unterhaltsanspruch gegen den Ehegatten oder eingetragenen Lebenspartner
Die Verwertung des elterlichen Vermögens
»Geschonte« Vermögenswerte
Vermögensverwertung bei Zugewinngemeinschaft
Forderungen und vorrangige Ansprüche aus dinglichen Rechten
Rückforderung und Widerruf einer Schenkung
Hintergrund
Rückforderung einer Schenkung wegen Verarmung des Schenkers
Widerruf einer Schenkung wegen groben Undanks
Die Kapitalisierung von dinglichen Rechten
Wann behält man sich dingliche Rechte an Immobilien vor?
Dingliche Rechte im Elternunterhalt
Die Leistungsfähigkeit des Kindes
Auskunftspflicht des Kindes
Der Auskunftsanspruch
Umfang und Form der Auskunft
Eidesstattliche Versicherung
Der Auskunftsanspruch im Rechtsstreit
Der Auskunftsanspruch des Sozialhilfeträgers
Leistungsfähigkeit des Kindes
Begriff der Leistungsfähigkeit
Einkommen des Kindes
Fiktive Einkünfte
Bereinigung des Einkommens
Selbstbehalt des Kindes
Selbstbehalt und Leistungsfähigkeit
Exkurs: Die Düsseldorfer Tabelle und die Unterhaltsleitlinien der Oberlandesgerichte
Die verschiedenen Selbstbehaltssätze
Abweichungen vom Selbstbehalt
Ermittlung des bereinigten Nettoeinkommens
Erwerbseinkommen
Steuern, Sozialabgaben, Vorsorgeaufwendungen
Berufsbedingte Aufwendungen
Vermögenswerte Vorteile und Spesen
Firmenwagen
Zusätzliche Altersvorsorge
Einkünfte aus Kapital sowie aus Vermietung und Verpachtung
Schulden
Besondere Belastungen
Vorrangige Unterhaltspflichten des Kindes
Unterhalt für die eigenen Kinder
Sonstige vorrangig Unterhaltsberechtigte
Die Verwertung des Kindesvermögens
Nachrang des Elternunterhalts
Altersvorsorgevermögen
Notwendige Anschaffungen und Notgroschen
Unterhaltspflichtige Geschwister
Regelfall: Quotenberechnung
Ausnahme: Ersatzhaftung
Müssen Geschwister einander Auskunft erteilen?
Verfahrensfragen
Beginn des Sozialhilferegresses
Rechtswahrungsanzeige
Auskunftsverlangen
Überleitungsbescheid
Widerspruchs- und sozialgerichtliches Verfahren
Der Widerspruch
Das sozialgerichtliche Verfahren
Zivil- und familiengerichtliches Verfahren
Das Mahnverfahren