Volksabstimmungen in Europa

Frank Rehmet, Dipl. pol.,

wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Mehr Demokratie e.V., Berlin

Neelke Wagner, Dipl. pol.,

wissenschaftliche Mitarbeiterin im Deutschen Bundestag, davor Redakteurin des mdmagazins bei Mehr Demokratie e.V., Berlin

Tim Willy Weber, Dipl. pol.,

Geschäftsführer bei Mehr Demokratie e.V., Berlin

Dieses übersichtliche Nachschlagewerk führt in die Instrumente und Prozesse von Volksabstimmungen in Europa ein. Eingangs werden eine einheitliche Terminologie vorgeschlagen und Qualitätskriterien für direkte Demokratie erläutert. Den Kern des Buches bildet die Untersuchung von 43 europäischen Staaten hinsicht der Regelungen und der Praxis von Volksabstimmungen. Die abschließende Analyse zeigt auf, welche Verfahrenselemente notwendig sind, damit direkte Demokratie gut funktionieren kann.

Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung, Begriffs- und Qualitätsbestimmung . 7
1.1 Einleitung . 7
1.2 Begriffsbestimmung . 8
1.3 Qualitätsbestimmung . 18
1.4 Glossar . 22
2. Übersichten und Ländergruppierung . 25
2.1 Regelungen: Welche Staaten kennen welche Verfahren? . 26
2.2 Überblick über die Praxis . 32
2.3 Ländergruppierung . 42
3. Volksabstimmungen in Europa: Regelungen und Praxis . 45
3.1 Ländergruppe 1: Schweiz und Liechtenstein. Direktdemokratische Verfahren als Routineverfahren . 45
3.2 Ländergruppe 2: Italien, Irland, San Marino, Litauen, Dänemark, Slowenien, Slowakei, Ungarn und Lettland. Direktdemokratische Verfahren mit einiger Praxis . 66
3.3 Ländergruppe 3: Albanien, Bulgarien, Kroatien, Malta, Nordmazedonien, Rumänien und Serbien. Direktdemokratische Verfahren mit wenig Praxis . 126
3.4 Ländergruppe 4: Andorra, Bosnien und Herzegowina, Estland, Frankreich, Island, Luxemburg, Montenegro, Österreich, Polen und Spanien. Direktdemokratische Verfahren als Ausnahmeverfahren - Volksabstimmungen durch Staatsorgane überwiegen . 139
3.5 Ländergruppe 5: Griechenland, Moldau, Portugal, Schweden, Tschechische Republik, Ukraine und Republik Zypern. Keine direktdemokratischen Verfahren, jedoch Volksabstimmungen durch Staatsorgane . 154
3.6 Ländergruppe 6: Belgien, Finnland, Großbritannien, Kosovo, die Niederlande und Norwegen. Nur unverbindliche Volksbefragungen . 163
3.7 Ländergruppe 7: Deutschland und Monaco. Weder Volksabstimmungen noch Volksbefragungen . 169
4. Zusammenfassung, Schlussfolgerungen und Ausblick . 171
4.1 Zusammenfassung . 171
4.2 Schlussfolgerungen . 189
4.3 Ausblick und Fragen . 191
Anhang . 194
Websites . 194
Literaturverzeichnis . 195
Tabellenverzeichnis . 198
Abbildungsverzeichnis . 201
Über die Autorin/Autoren . 202