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Die gefährdete Staatlichkeit der Bundesrepublik Deutschland
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Beiträge zur Bewahrung ihrer verfassungsrechtlichen Organisationsstruktur
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Artikel-Nr:
9783847002802
Veröffentl:
2014
Seiten:
624
Autor:
Albert Janssen
Serie:
Beiträge zu Grundfragen des Rechts.
eBook Typ:
PDF
eBook Format:
Reflowable
Kopierschutz:
NO DRM
Sprache:
Deutsch
Beschreibung:
Verlust der Staatlichkeit – verfassungsrechtlicher Reformbedarf
Veränderungen in der Organisationsstruktur der Bundesrepublik Deutschland sind auf allen demokratischen Entscheidungsebenen unseres Staates – den Kommunen, den Ländern und beim Bund – festzustellen. Wegen des damit verbundenen Abschieds von der verfassungsrechtlich gebotenen bürokratischen Amtsherrschaft muss die BRD heute als Staat ohne wirkliche Exekutive verstanden werden. Hinzu kommt, dass durch die Monopolisierung der staatlichen Willensbildung bei den politischen Parteien und durch die fragwürdige demokratische Legitimation der Europäischen Union auch die zentrale Forderung des Grundgesetzes unterlaufen wird, dass (allein) vom deutschen Volk alle Staatsgewalt ausgeht. Die Darstellung dieser Entwicklung und der daraus folgenden Notwendigkeit verfassungsrechtlicher Korrekturen steht im Mittelpunkt der hier versammelten Studien.