So funktioniert direkte Demokratie

In diesem Buch werden Ursprünge, Einrichtungen und Verfahren der direkten Demokratie auf kompakte und verständliche Weise dargestellt und erklärt. Zunächst wird erläutert, was direkte Demokratie ist und welche Typen von Sachabstimmungen es gibt. Es folgt ein Kapitel über die Geschichte der direkten Demokratie. In Analogie zu einem Mannschaftsspiel werden die Spielregeln der direkten Demokratie in verschiedenen Staaten beschrieben, die Spieler vorgestellt und der Spielverlauf verfolgt, inklusive möglicher Fouls. Schließlich werden die Spielergebnisse beurteilt. Auch neue Themen wie der Gebrauch des Internets in Abstimmungskampagnen oder die Deutungshoheit über den «Volkswillen» werden behandelt.Zahlreiche aktuelle Beispiele sowie 35 Abbildungen und Tabellen veranschaulichen und verdichten den Stoff.

In diesem Buch werden Ursprünge, Einrichtungen und Verfahren der direkten Demokratie auf kompakte und verständliche Weise dargestellt und erklärt. Zunächst wird erläutert, was direkte Demokratie ist und welche Typen von Sachabstimmungen es gibt. Es folgt ein Kapitel über die Geschichte der direkten Demokratie. In Analogie zu einem Mannschaftsspiel werden die Spielregeln der direkten Demokratie in verschiedenen Staaten beschrieben, die Spieler vorgestellt und der Spielverlauf verfolgt, inklusive möglicher Fouls. Schließlich werden die Spielergebnisse beurteilt. Auch neue Themen wie der Gebrauch des Internets in Abstimmungskampagnen oder die Deutungshoheit über den «Volkswillen» werden behandelt.Zahlreiche aktuelle Beispiele sowie 35 Abbildungen und Tabellen veranschaulichen und verdichten den Stoff.

Vorwort91 Einleitung111.1 Naglers Sepp und das Veto im Kanton St. Gallen 1831111.2 Die abgeblasene Volksabstimmung in Griechenland 2011141.3 Die Internationalisierung der Politik als Gefahr für die Demokratie151.4 Hoffnungsträgerin direkte Demokratie161.5 Idee dieses Buches181.6 Das «Spiel» der direkten Demokratie182 Begriffe und Typen direktdemokratischer Verfahren212.1 Was ist direkte Demokratie?212.2 Begriffe zur direkten Demokratie und Typen von Volksabstimmungen242.3 Abstimmungsverfahren292.4 Der Kerngehalt der (direkten) Demokratie303 Geschichte der direkten Demokratie313.1 Der «Stammbaum» der direkten Demokratie313.2 Antike323.3 Schweizerische Eidgenossenschaft333.4 USA383.5 Frankreich414 Spielregeln454.1 Allgemeines454.2 Schweiz464.3 USA504.4 Bundesrepublik Deutschland534.5 Österreich584.6 Italien614.7 Frankreich624.8 Uruguay624.9 EU644.10 Beispiele von unfairen Spielregeln654.11 Beurteilung695 Spieler735.1 Staatliche Akteure735.1.1 Staatliche Akteure als Hauptspieler735.1.2 Regierung und Verwaltung735.1.3 Parlament745.1.4 Justiz755.2 Nichtstaatliche Akteure805.2.1 Politische Parteien805.2.2 Zivilgesellschaftliche Gruppen835.2.3 Spitzenverbände845.2.4 Einzelakteure845.3 Schiedsrichter886 Spiele und ihre Verläufe916.1 Zahl der Abstimmungen916.2 Wer spielt mit?946.3 Worüber wird abgestimmt?1016.4 Wie oft wird abgestimmt?1036.5 Wie hoch ist die Stimmbeteiligung?1046.6 Warum gibt es Sachabstimmungen?1086.7 Die Deutung und Durchsetzung des «Volkswillens»1126.8 Der Meinungsbildungsprozess1156.9 Neue Medien und direkte Demokratie1216.10 Beispiele von Fouls1267 Spielergebnisse1337.1 Ein Analyseraster1337.2 Funktionen für die politischen Strukturen1357.3 Ein Modell des politischen Entscheidungsprozesses1397.4 Funktionen1447.4.1 Funktion (1): Erleichterung der institutionellen politischen Partizipation1447.4.2 Funktion (2): Agenda-Setting1457.4.3 Funktion (3): Koppelung der politischen Elite an das Elektorat1467.4.4 Funktion (4): Bessere Akzeptanz politischer Entscheide1487.4.5 Funktion (5): Politische Sozialisation und politische Kommunikation1507.5 Dysfunktionen1517.5.1 Dysfunktion (I): Inanspruchnahme durch «Hauptakteure»1517.5.2 Dysfunktion (II): Verzögerung des Durchflusses durch das politische System1537.5.3 Dysfunktion (III): Schwächung von Parteien und Parlament1557.5.4 Dysfunktion (IV): Überforderung der Stimmbürgerschaft1567.5.5 Dysfunktion (V): Verschärfung politischer Konflikte1577.6 Ambivalente Funktionen der direkten Demokratie1577.6.1 Reform des politischen Systems1577.6.2 Finanzpolitische Funktionen1597.6.3 Sozialpolitische Funktionen1657.6.4 Direkte Demokratie und Minderheiten1678 Abschließende Beurteilung1698.1 Wem nützt direkte Demokratie?1698.2 Macht direkte Demokratie glücklich?1708.3 Wollen die Menschen direkte Demokratie?1728.4 Selbstherrschaft des Volkes?173Anhang177Abbildungsverzeichnis177Tabellenverzeichnis178Websites179Literaturverzeichnis182