Öffentlichkeitsbeteiligung in umweltrelevanten Zulassungsverfahren

Michael Zschiesche, Jurist und Ökonom, arbeitet seit 1991 am Unabhängigen Institut fu r Umweltfragen e.V. (UfU) in Berlin, dessen Geschäftsfu hrer er ist. Seine Tätigkeitsschwerpunkte sind Öffentlichkeitsbeteiligung, Verbandsklagen im Umweltschutz, Entwicklung von Partizipationsprozessen und zivilgesellschaftliche Organisationsentwicklung.

Ziel dieser interdisziplinären Studie ist es, Möglichkeiten zur verbesserten Öffentlichkeitsbeteiligung an der Planung und Mitsprache der Infrastrukturvorhaben in der Bundesrepublik zu untersuchen und aufzuzeigen. Dazu wurden erstmals Daten für den Zeitraum von 1990 bis 2010 zusammengetragen, quantitativ ausgewertet und Parameter entwickelt, um einen Vergleich zwischen Zielstellungen und Praxis der Beteiligungsmöglichkeiten der Öffentlichkeit zu ziehen.Als praktisches Beispiel dienen diesem Band die Beschleunigungsgesetzgebung und die jährlich mehr als 750 stattfindenden umweltrelevanten Zulassungsverfahren in der Bundesrepublik seit 1991. Die Ergebnisse sind wenig überraschend, decken sie sich doch weitgehend mit dem Bild, das die Öffentlichkeit aus den Ereignissen um Stuttgart 21 erlangt hat. Daher unternimmt der Autor in den letzten Kapiteln den Versuch, sowohl eng gespannte und sehr praktikable Verbesserungen der Arrangements der Öffentlichkeitsbeteiligung zu entwerfen als auch strukturell neue Ansätze zwischen Antragsstellern und Öffentlichkeit zu formulieren.