Lobbyismus in der deutschen Politik

Prof. Dr. Thomas von Winter war bis 2020 als Mitarbeiter (Regierungsdirektor) in der Verwaltung des Deutschen Bundestages und als außerplanmäßiger Professor für Politikwissenschaft an der Universität Potsdam tätig.

Der Band präsentiert eine systematische Aufbereitung empirischer Befunde zum Lobbyismus in Deutschland und vermittelt, wie Lobbyist*innen, Entscheidungsträger*innen und institutionelle Rahmen miteinander interagieren. Untersucht werden politische Aktivitäten von sozialen Bewegungen, Verbänden, Unternehmen und Beratungsfirmen im Bundestag, der Bundesregierung und der Öffentlichkeit.

1 Einleitung 91.1 Lobbyismus im Spiegel der Presseberichterstattung131.2 Zum Stand der Lobbyismusforschung in Deutschland211.3 Zum Aufbau des Bandes302 Lobbyismus als politischer Prozess 352.1 Institutionelle Rahmenbedingungen362.2 Elemente des politischen Prozesses402.2.1 Akteure412.2.2 Akteurskonstellationen432.2.3 Politikinhalte452.2.4 Wirkungszusammenhänge483 Akteure 513.1 Neue soziale Bewegungen573.2 Interessenverbände643.3 Unternehmen713.4 Kommerzielle Anbieter von Lobbyingdienstleistungen773.5 Die Dimensionen des Akteursfeldes874 Strategien 894.1 Strategisches Handeln lobbyistischer Akteure894.2 Bestimmungsfaktoren für Strategieentscheidungen934.3 Strategische Orientierungen lobbyistischer Akteure in Deutschland954.4 Strategische Orientierungen deutscher Interessenverbände in der Europapolitik1064.5 Europapolitische Strategien einzelner Verbandstypen1114.6 Inkorporierung als strategische Option1145 Arenen 1235.1 Die Beziehungen zwischen lobbyistischen Akteuren und dem Deutschen Bundestag1235.1.1 Informelle Kontakte1255.1.2 Die Innere Lobby1295.1.3 Beteiligung von Interessengruppen an öffentlichen Anhörungen und nichtöffentlichen Ausschusssitzungen1445.1.4 Einflussbeziehungen zwischen Interessengruppen und Bundestag1555.1.5 Lobbyistische Akteure in der parlamentarischen Praxis1605.2 Die Beziehungen zwischen lobbyistischen Akteuren und der Bundesregierung/Ministerialverwaltung1705.2.1 Personelle Verflechtungen1755.2.2 Informelle Kontakte1835.2.3 Formelle Beteiligung von Interessengruppen an innerministeriellenWillensbildungs- und Entscheidungsprozessen1955.3 Die Beziehungen zwischen lobbyistischen Akteuren undBürgerinnen und Bürgern bzw. der Öffentlichkeit2065.3.1 Indirektes Lobbying von Interessenverbänden und Unternehmen2075.3.2 Indirektes Lobbying von Neuen sozialen Bewegungen2155.3.3 Zum Verhältnis von direktem und indirektem Lobbying2196 Der politische Einfluss lobbyistischer Akteure 2216.1 Konzepte und Methoden der empirischen Einflussforschungin den USA und Europa2246.2 Resultate der empirischen Einflussforschung in den USA und Europa2286.3 Der politische Einfluss von Interessengruppen in Deutschland2366.3.1 Die Bedeutung von Ressourcen für den Lobbyingerfolg2366.3.2 Konkurrenz und Kooperation bei politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozessen2426.3.3 Politikfelder, Institutionen und Issues als Bestimmungsfaktoren des Lobbyingerfolgs2496.4 Einflusschancen von Interessengruppen in der Gesundheitspolitik:Ressourcenausstattung, Konfliktmuster und Koalitionen sowie politisch-institutionelle Rahmenbedingungen2606.4.1 Die Entwicklung von Einflussressourcen der deutschen Ärzteschaft2616.4.2 Interessenaggregation im Bereich der gesetzlichen Krankenkassen2696.4.3 Ressourcenmobilisierung und Probleme der Interessenaggregationals Bestimmungsfaktoren für das Einflusspotenzial der Pharmaindustrie in der Gesundheitspolitik2736.4.4 Koalitionsbildungen in der Gesundheitspolitik2796.4.5 Politisch-institutionelle Rahmenbedingungen desInteressengruppeneinflusses in der Gesundheitspolitik2826.4.6 Politische Rückkoppelungseffekte2887 Die Regulierung des Lobbyismus 2937.1 Lobbyismus als demokratietheoretisches Problem2947.2 Informelle Regulierungsmechanismen3057.3 Formelle Regulierung3087.3.1 Von der Lobbyliste zum Lobbyregister3097.3.2 Rechte und Pflichten von Bundestagsabgeordneten3137.3.3 Parteispenden3177.3.4 Die Regulierung der Beziehungen zwischen Interessengruppen und Bundesregierung3197.3.5 Die Regulierung der Beziehungen zwischen Interessengruppen und Ministerialverwaltung3227.4 Die Regulierung des Lobbyismus als politische Streitfrage3278 Fazit 341Literaturverzeichnis 345Quellen- und Dokumentenverzeichnis 378