Menschenrechtspolitik

Professor für Politische Wissenschaft am Lehrstuhl für Menschenrechte und Menschenrechtspolitik der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg. Leitender Herausgeber der "Zeitschrift für Menschenrechte. Journal for Human Rights" (zfmr). Vorsitzender des Nürnberger Menschenrechtszentrums e.V. (NMRZ).

Diese Einführung zeigt auf leicht verständliche und anschauliche Weise, wie mithilfe der Politikwissenschaft und benachbarter Disziplinen die komplexe Realität der Menschenrechtspolitik systematisch beschrieben und erklärt werden kann. Neben vielen Beispielen aus der ganzen Welt legt das Buch einen besonderen Schwerpunkt auf die Menschenrechtspolitik in und durch Deutschland.

Warum dieses Buch?9Teil I: Menschenrechte und Menschenrechtspolitik1. Menschenrechte15Was sind Menschenrechte? 15 Der politische Charakter der Menschenrechte 20Die empirische Erfassung der Menschenrechte 232. Menschenrechtspolitik28Was ist Menschenrechtspolitik? Eine begriffliche Annäherung 28 Das Studium der Menschenrechte und der Menschenrechtspolitik 30Teil II: Zivilgesellschaftliches Engagement3. Empowerment, NGOs und soziale Bewegungen37Menschenrechtliches Empowerment 37 Nichtstaatliche Menschenrechtsorganisationen (NGOs) 39Soziale (Protest-)Bewegungen 494. Anknüpfungspunkte an die Bewegungsforschung55Unzufriedenheit als Movens 56 Mobilisierung von Ressourcen 57Framing-Prozesse 59Politische Gelegenheiten und Prozesse 63Proteste und Protestrepertoire 64Repression und Repressionsrepertoire 69Die Wirkkraft von Emotionen 74Kulturelle Kontexte berücksichtigen! 76Den sozioökonomischen Kontext nicht vergessen!78Der ökologische Kontext - zusehends wichtig 80Teil III: Staatliche Menschenrechtspolitik5. Menschenrechtsansatz und Menschenrechtsberichte85Merkmale eines Menschenrechtsansatzes in der staatlichen Politik 85Die Menschenrechtsberichte der Bundesregierung 866. Die staatliche Menschenrechtsinnenpolitik Deutschlands89Eine Vielfalt an Themen 93 Akteure staatlicher Menschenrechtspolitik 94Welche Rolle spielen Länder und Kommunen?99Europäisierung nationaler Menschenrechtspolitik?102Der Einfluss regionaler und internationaler Menschenrechtskontrollorgane 1037. Anknüpfungspunkte an die Policy-Forschung105Der Policy-Zyklus 105Der Parteiendifferenzansatz 119Advocacy-Koalitionen 121Politisches Lernen, Lesson Drawing und Policy Transfer 1238. Die staatliche Menschenrechtsaußenpolitik Deutschlands128Grundlagen deutscher Menschenrechtsaußenpolitik 128Skizze der Akteurslandschaft 129Eine Vielfalt an Themen 130 Instrumente der Menschenrechtsaußenpolitik 132Werte versus Interessen? 1349. Anknüpfungspunkte an die Außenpolitikanalyse143Kognitive und psychologische Ansätze 144Innenpolitische, regierungszentrierte Ansätze 147Teil IV: Regionale und globale Menschenrechtspolitik10. Grundrechtsschutz und Menschenrechtspolitik der EU153Grundrechtsschutz innerhalb der EU 153Menschenrechte im auswärtigen Handeln der EU 156Kohärenz im Grund- und Menschenrechtsschutz der EU? 16411. Der Europarat, Hüter der Menschenrechte in Europa?166Gerichtlicher Menschenrechtsschutz 167 Außergerichtlicher Menschenrechtsschutz 17012. Die "Menschliche Dimension" der OSZE17313. Regionaler Menschenrechtsschutz in anderen Weltregionen17614. Menschenrechtspolitik im Rahmen der Vereinten Nationen180Vielfalt an Institutionen 181Der Menschenrechtsrat 183Das UPR-Verfahren 195Die UN-Sonderberichterstattung 202 Ein Plädoyer für den Menschenrechtsrat 206Die UN-Menschenrechtsvertragsorgane 20815. Internationale Sanktionen219Sanktionen der Vereinten Nationen 219 EU- und unilaterale Sanktionen 22216. Internationale Strafgerichtsbarkeit22617. Anknüpfungspunkte an Theorien internationaler Beziehungen228(Neo-)Realismus, Liberalismus und Konstruktivismus 228Internationale Menschenrechtsinstitutionen: Instrumente, Arenen, Akteure 230Transnationale Menschenrechtspolitik 232Das Spiralmodell des Menschenrechtswandels 235Schlusswort246Literatur248Abbildungsverzeichnis277