Richterliche Urteilsfindung

Professor Dr. Hans-Joachim Strauch studierte Rechtswissenschaften und Philosophie in Frankfurt a M. und Genf; Richter am VG Frankfurt a. M. und am VGH Kassel; Gründungspräsident des VG Gießen; Richter am Bundesverwaltungsgericht; Gründungspräsident des Thüringer Oberverwaltungsgerichts a.D.; seit 2003 Honorarprofessor an der Friedrich-Schiller-Universität Jena für Verwaltungsrecht und Rechtstheorie.

Welche Methoden und Praktiken führen zur richterlichen Urteilsfindung?Dieses Lehrbuch ist nicht primär durch den akademischen Blickwinkel, sondern durch Fragestellungen aus der richterlichen Praxis geprägt. Dabei wendet sich der Autor nicht nur an Richterinnen und Richter, sondern insbesondere an Referendare und Referendarinnen.Das Ziel ist, den Prozess der Urteilsfindung in allen seinen Stationen, gerade in denen der Sachverhaltsermittlung, zu verstehen und so das eigene praktische Arbeiten besser zu strukturieren und verständlicher zu kommunizieren.

Einleitung1Teil A: Methode - Theorien und Praktiken3Kapitel 1: Akademische Methodenlehre vs. Methodenlehre richterlicher Fallbearbeitung5I. Die "akademische Methodenlehre" und ihre Praxis51. Erste wesentliche Differenz: Sachverhalt62. Zweite wesentliche Differenz: "Recht" aus akademischer und aus richterlicher Perspektive7II. Der Gerichtssaal als "Bühne" und Kommunikationsraum10Kapitel 2: Die Methode der gerichtlichen Praxis - Struktur und Grundgedanken 12I. Richterliche Praxis - Praktiken als Befund12II. Methode als Bündel richterlicher Praktiken, Regeln und Orientierungen13III. Zur Konzeption einer Methodenlehre der Praxis141. Multiperspektivität der Fallbearbeitung152. Multiperspektivität und Kohärenz17Teil B: Wahrnehmung und Fallverstehen19Kapitel 3: Prozesse der Wahrnehmung21I. Die basalen Mechanismen21II. Vorurteile und Vorverständnisse23III. Mechanismen sozialer Kognition25IV. Wahrnehmung und Mustererkennung - Grundlagen des Fallverstehens27Kapitel 4: Strukturen der Wahrnehmung im Spiegel der Sprache29I. Vagheit als Befund29II. Vagheit und Methode29Teil C: Sachverhalts- und Rechtsermittlung31Kapitel 5: Sachverhaltsermittlung: Kommunikation zwischen Zielgerichtetheit und Offenheit33I. Die ideale Kommunikationshaltung - geteilte Aufmerksamkeit341. Hypothesenbildung352. Zeugenvernehmung36II. Verhandlungsführung371. Zur Amtsermittlung382. Zum Beibringungsgrundsatz393. Verhandlungsführung und "Richtertypen"404. Sachverhaltsermittlung mittels Recherche im Netz, insbesondere über Wikipedia42a) Zum Befund42b) Prozessrechtliche Vorgaben43Kapitel 6: Der Zeugenbeweis44I. Wahrnehmung und Sich-Erinnern - neurowissenschaftliche Grundlagen45II. Erste allgemeine Folgerungen für die Einschätzung von Zeugenaussagen46III. Die "Nullhypothese"49IV. Wege der "Verifizierung"50V. Das Problem der "falschen Erinnerung"52Kapitel 7: Die Verknüpfung von Indizien55I. Zur Typologie der Verknüpfungen56II. Erfahrungssätze561. "Allgemeine" und sonstige Erfahrungssätze572. Ausreichende oder notwendige Bedingung573. Zum Umgang mit Wahrscheinlichkeiten584. Fehleinschätzungen der Kausalität60III. Wissen, Erfahrung oder Annahmen?611. Scheinbare Erfahrungssätze612. Scheinbare Alternativlosigkeit623. Richterlich gesetztes Erfahrungswissen624. Der nächste Schritt: "Gesamtschau" - "Gesamtwürdigung"63Kapitel 8: Komplexe Verknüpfungen - "Gesamtschau", "Gesamtwürdigung"64I. "Gesamtschau" und "Gesamtwürdigung" aus revisionsrechtlicher Sicht64II. Die Wahrscheinlichkeitstheorie - eine allgemeine Lehre vom Indizienbeweis?661. Das Modell672. Die Grenzen des Modells683. Fazit69III. "Gesamtschau" - kognitive Mechanismen691. Die prinzipiellen Schwierigkeiten702. Strategie der Strukturierung723. "Gesamtschau" - Mustererkennung73Kapitel 9: Beweismaß und die freie richterliche Überzeugung79I. Die gesetzlichen Regelungen79II. Beweismaß - ein einheitlicher oder ein pragmatisch flexibler Maßstab?81III. Subjektive Überzeugung vs. Methode?82IV. Subjektive Gewissheit - Prozesse der Objektivierung84V. Die Verantwortung des Richters für seine "Gewissheit"85Kapitel 10: Wege der Rechtsermittlung87I. Einordnung in Vergleichsfälle88II. Rechtsfindung und die "anerkannten Methoden der Gesetzesauslegung"891. Die neuere Rechtsprechung des BVerfG902. Grundregeln zur richterlichen Gesetzesinterpretation913. Zur Indizwirkung der Gesetzesmaterialien92III. Einordnung in einen dogmatischen Zusammenhang931. Dogmatische Einordnung932. Bildung einer neuen Regel94IV. Urteilsfindung und Gerechtigkeit - methodische Einordnungen951. Subsumtionsprozesse972. Prozesse der Abwägung993. Verfahrens-Gerechtigkeit101Kapitel 11: Rechtssystem und richterliche Rechtserzeugung104I. Ausgangsthesen104II. Zur zentralen Rolle der Entscheidungsnorm105III. "Leitsatzrecht"106IV. "Gesetz und Recht"106V. Die Legitimationsfrage107VI. Rechtssystem und Hype