Allgemeine Staatslehre

Prof. Dr. Alexander Thiele hat die Professur für Staatstheorie und Öffentliches Recht, insbesondere Staats- und Europarecht, an der BSP Business and Law School in Berlin inne.

Vor welchen Herausforderungen steht der Staat?Was macht den modernen Staat aus? Vor welchen Herausforderungen steht er im 21. Jahrhundert? Ist eine Allgemeine Staatslehre in Zeiten voranschreitender Globalisierung und eines (vermeintlichen) Untergangs des modernen Staates überhaupt noch zeitgemäß? Das vorliegende Lehrbuch möchte Fragen mit einem Fokus auf den demokratischen Verfassungsstaat beantworten. Es richtet sich an Studierende der Rechts-, Politik- und Wirtschaftswissenschaften sowie an alle, die am "Wesen des Staates" interessiert sind."Das anspruchsvolle, aber dennoch leicht zu lesende Buch spricht nicht nur Studierende der Rechtswissenschaft und verwandter Fächer an, sondern eignet sich für alle politisch Interessierte, die mehr Hintergrundinformationen zur Bedeutung des Staates erfahren möchten."Thomas Meyer, Deutsches Verwaltungsblatt 6 (2021), 379

VorwortVA. Begriff und Verortung der Allgemeinen Staatslehre1I. Der Staat als Gegenstand3II. Die Allgemeine Staatslehre als interdisziplinäre Wissenschaft7III. Über einen bestimmten Staat hinausreichendes Erkenntnisinteresse11IV. Ein Definitionsvorschlag20B. Zur Möglichkeit einer Allgemeinen Staatslehre im 21. Jahrhundert21I. Verliert die Allgemeine Staatslehre ihren Gegenstand?21II. Fehlt es der Allgemeinen Staatslehre an einer adäquaten Methode?33III. Mangelt es der Allgemeinen Staatslehre an der notwendigen Problemnähe?39C. Zehn Fragen an eine Allgemeine Staatslehre im 21. Jahrhundert43I. Was ist der "moderne Staat" und wie ist sein Verhältnis zur Gesellschaft?441. Der moderne Staat als Gegenstand der Allgemeinen Staatslehre 442. Der Nationalstaat als zentrale moderne (gescheiterte) Kategorie 503. Der demokratische Verfassungsstaat514. Der völkerrechtliche Staatsbegriff525. Weitere Staatsbegriffe546. Das Verhältnis von Staat und Gesellschaft61II. Wie entstehen Staaten, welche staatlichen Wandlungsprozesse lassen sich unterscheiden und wie und wann gehen Staaten unter? 641. Entstehung von Staaten65a) Originäre Staatsentstehung65b) Derivative Staatsentstehung712. Transformatorische Prozesse und Verfassungsgebung74a) Stiller Verfassungswandel74b) Reformen von "Oben"77c) Revolutionen78d) Kriegerische Niederlage84e) Verfassungsgebung und Verfassungsänderung843. Untergang von Staaten beziehungsweise "Failed States"89III. Wie lässt sich Herrschaft rechtfertigen und wann ist Herrschaft legitim?901. Zur Rechtfertigung von Herrschaft902. Die Legitimität staatlicher Herrschaft98a) Zum Begriff der Legitimität 98b) Voraussetzungen der Legitimität993. Exkurs: Widerstandsrecht, ziviler Ungehorsam und Protest105IV. Welche (politischen) Regierungssysteme lassen sich unterscheiden?1091. Klassische Typologien1092. Moderne Typologie1113. Die demokratischen Regierungssysteme113a) Parlamentarisches Regierungssystem114b) Präsidentielles Regierungssystem116c) Semi-präsidentielles Regierungssystem119d) Direktorialsystem120e) Die Einteilung nach Lijphart: Mehrheits- und Konsensdemokratie1214. Demokratieindizes1225. Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre125V. Was sind die Grundelemente demokratischer Verfassungsstaaten und wie finanzieren sich diese?1261. Gewaltenteilung 127a) Historische Konzeptionen127b) Funktionsgerechtigkeit (Organadäquanz)1312. Elemente der Herrschaftsteilhabe (Demokratieprinzip)133a) "Volkssouveränität"133b) Mehrheitsprinzip137c) Repräsentation und Formen unmittelbarer Teilhabe145d) Öffentlichkeit und Pluralismus155e) Exkurs: Ersetzung der Wahlen durch das Los?1613. Elemente der Herrschaftsbegrenzung (Rechtsstaatsprinzip)165a) Vorrang der Verfassung167b) Grundrechte170c) Rechtsschutz1754. Elemente der Leistungsfähigkeit: Staatsaufgaben (Rechtsstaats- und Sozialstaatsprinzip)177a) Die klassische Aufgabentrias177b) Aufgabenteilung in der sozialen Marktwirtschaft186c) Der digitale Staat?1885. Exkurs: Die Finanzierung des demokratischen Verfassungsstaates190a) Finanzverfassung191aa) Steuern192bb) Staatsverschuldung195cc) Verkauf von Staatseigentum und -unternehmen sowie Rechten197dd) Staatsfonds199ee) In Sonderheit: Modern Monetary Theory200b) Haushaltsverfassung203VI. Welches sind die staatlichen Herrschaftsträger im politischen Prozess?2051. Das Staatsvolk205a) Die Zugehörigkeit zum Volk (Staatsangehörigkeit)206b) Zuständigkeiten209aa) Wahlen210bb) Abstimmungen216cc) Das Problem der Beteiligung2172. Das Parlament219a) Struktur der Parlamente220aa) Mono- und bikamerale Systeme220bb) Innere Struktur der Parlamente221cc) Strukturelle Eigenarten des Parlaments224dd) Architektonische Struktur227b) Funktionen229aa) Gesetzgebung229bb) Budgetrecht234cc) Kontrolle der Exekutive234dd) Kreationsbefugnisse236ee) Sonstige2363. Staatsleitende Organe der Exekutive238