Grundkurs Existenzsicherungsrecht für die Soziale Arbeit

Prof. Dr. jur. Jürgen Sauer lehrt Recht im Fachbereich Sozialwesen an der Hochschule RheinMain, Wiesbaden.Prof. Dr. Reinhard J. Wabnitz ist Professor für Rechtswissenschaft, insbesondere Familien- und Kinder- und Jugendhilferecht am Fachbereich Sozialwesen der Hochschule RheinMain.Prof. Dr. Markus Fischer lehrt Recht im Fachbereich Sozialwesen an der Hochschule RheinMain, Wiesbaden.

Die Begleitung und Unterstützung von Menschen, die von Armut betroffen sind, ist eine der zentralen Aufgaben in der Sozialen Arbeit. Das Existenzsicherungsrecht sichert dabei jedem Hilfebedürftigen die materiellen Voraussetzungen, die für seine physische Existenz und ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind. Systematisch und leicht verständlich werden in diesem Buch die wichtigsten und für die Soziale Arbeit relevanten Regelungen des Existenzsicherungsrechts dargestellt. Studierende erhalten so ein Grundlagenwissen über das Existenzsicherungsrecht und die einschlägigen Sozialleistungen. Fälle und Musterlösungen bereiten auf Modulprüfungen vor. Mit 49 Übersichten, 14 Fällen und Musterlösungen.

Abkürzungsverzeichnis 12Einleitung 151 Existenzsicherungsleistungen im System der sozialen Sicherung 171.1 Gegenstand und Aufgaben des Sozialrechts 171.1.1 Aufgaben nach dem SGB 171.1.2 Soziale Rechte 181.1.3 Die Inhalte des SGB 191.2 Die Bücher des Sozialgesetzbuchs (SGB) und dessen Strukturprinzipien 201.2.1 Strukturprinzipien des Sozialrechts 201.2.2 Die Gesetze der Sozialversicherung 211.2.3 Die Gesetze der Fürsorge und Förderung 211.3 Existenzsicherungsleistungen nach dem SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) im Verhältniszu den anderen Büchern des SGB 221.3.1 SGB II, Familienförderung, SGB VIII 231.3.2 SGB II, Ausbildung und Arbeitsmarkt 241.3.3 SGB II, Armut, Wohngeld, SGB XII 241.4 Der praktische Fall: Rund um das Sozialgesetzbuch 252 Träger, Zuständigkeiten und Verfahren nach dem SGB II 262.1 Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende 262.1.1 Die Bundesagentur für Arbeit 272.1.2 Kommunale Träger 272.1.3 Einheitliche Aufgabenwahrnehmung 292.2 Wichtige Aspekte des Verwaltungsverfahrensrechts nach dem SGB X 302.2.1 Sozialverwaltungsverfahren 302.2.2 Verwaltungsakt und öffentlich-rechtlicher Vertrag 312.2.3 Rechtsschutz gegenüber Verwaltungshandeln 312.3 Sozialverwaltungsverfahren nach dem SGB II 322.3.1 Zuständigkeit 322.3.2 Antragstellung 322.3.3 Besonderheiten des Verwaltungsverfahrens nach dem SGB II 332.4 Der praktische Fall: Wer ist zuständig für die Grundsicherung? 343 Leistungsberechtigung und Leistungen (SGB II) 353.1 Erwerbsfähige Leistungsberechtigte und ihre Bedarfsgemeinschaftsangehörigen 353.1.1 Erwerbsfähige Leistungsberechtigte 353.1.2 Personen, die mit einer erwerbsfähigen Person in Bedarfsgemeinschaft leben 373.1.3 Leistungsrechtliche Konsequenzen der Zugehörigkeit zu einer Bedarfsgemeinschaft 403.2 Leistungsausschlüsse nach dem SGB II 403.2.1 Ausländische Staatsangehörige 403.2.2 Auszubildende 413.2.3 Sonstige Ausschlusstatbestände 413.3 Übersicht über die Leistungen nach dem SGB II 433.4 Der praktische Fall: Die "bröckelnde"Kleinfamilie 444 Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts und Mehrbedarfe (SGB II) 454.1 Der Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts 454.1.1 Der Regelbedarf 454.1.2 Die Deckung des Regelbedarfs 464.1.3 Die Fiktion der Bedarfsdeckung durch Regelleistungen 464.2 Die Bemessung der Regelleistung 474.2.1 Grundgesetzliche Vorgaben 474.2.2 Die Regelbedarfsermittlung nach dem Statistikmodell 484.2.3 Die Regelbedarfsfortschreibung 484.3 Mehrbedarfstatbestände 494.3.1 Leistungen an Schwangere und Alleinerziehende 494.3.2 Leistungen an Menschen mit Behinderung und Kranke 514.3.3 Leistungen zur Deckung eines Sondermehrbedarfs; Aufwendungen für Schulbücher 514.4 Der praktische Fall: Der Weg in das SGB II 525 Bedarfe für Unterkunft und Heizung (SGB II) 535.1 Leistungen für Unterkunft und Heizung; Umzug535.1.1 Unterkunfts- und Heizungsbedarf 535.1.2 Kosten der Unterkunft 535.1.3 Kosten der Heizung 555.2 Die Angemessenheitsprüfung 555.2.1 Die abstrakte Angemessenheitsprüfung 555.2.2 Die konkrete Angemessenheitsprüfung 575.2.3 Die Modifikation der Angemessenheitskriterien bei Umzug 585.3 Sonstige unterkunftsbezogene Leistungen 595.3.1 Leistungen bei Wohnungswechsel 595.3.2 Einmalige Leistungen 605.3.3 Mehrbedarfsleistungen 605.4 Der praktische Fall: Umzug auf Anordnung des Jobcenters? 616 Abweichende Leistungserbringung und weitere Leistungen (SGB II) 636.1 Abweichende Leistungserbringung 636.1.1 Ergänzende Darlehen zur Deckung des Regelbedarfs 636.1.2 Darlehensweise Leistungsgewährung bei zu erwartenden oder vorhandenen Eigenmitteln 646.1.3 Erbringung der Regelleistung als Sachleistung 666.2 Einmalige Leistungen 666.2.1 Erstausstattung für Bekleidung 676.2.2 Erstausstattung bei Schwangerschaft und Geburt 676.2.3 Anschaffung bzw. Miete und Reparatur von orthopädischen und therapeutischen Hilfsmitteln 686.3 Weitere Leistungen