Allgemeine Staatslehre

Thiele, AlexanderDr. Alexander Thiele ist Privatdozent und akademischer Rat a.Z. an der Georg-August-Universität Göttingen.

Vor welchen Herausforderungen steht der Staat?Was macht den modernen Staat aus? Vor welchen Herausforderungen steht er im 21. Jahrhundert? Ist eine Allgemeine Staatslehre in Zeiten voranschreitender Globalisierung und eines (vermeintlichen) Untergangs des modernen Staates überhaupt noch zeitgemäß?Das vorliegende Lehrbuch möchte Fragen mit einem Fokus auf den demokratischen Verfassungsstaat beantworten. Es richtet sich an Studierende der Rechts-, Politik- und Wirtschaftswissenschaften sowie an alle, die am "Wesen des Staates" interessiert sind.

Was macht den modernen Staat aus? Vor welchen Herausforderungen steht er im 21. Jahrhundert? Diese und andere Fragen möchte das vorliegende Lehrbuch mit einem besonderen Fokus auf den demokratischen Verfassungsstaat beantworten. Es richtet sich damit an Studierende der Rechts-, Politik- und Wirtschaftswissenschaften sowie an alle, die am "Wesen des Staates" interessiert sind.

VorwortVA. Begriff und Verortung der Allgemeinen Staatslehre 1I. Der Staat als GegenstandII. Die Allgemeine Staatslehre als interdisziplinäre Wissenschaft 7III. Über einen bestimmten Staat hinausreichendes Erkenntnisinteresse11IV. Ein Definitionsvorschlag18B. Zur Möglichkeit einer Allgemeinen Staatslehre im 21. Jahrhundert 19I. Verliert die Allgemeine Staatslehre ihren Gegenstand? 19II. Fehlt es der Allgemeinen Staatslehre an einer adäquaten Methode? 29III. Mangelt es der Allgemeinen Staatslehre an der notwendigen Problemnähe? 36C. Zehn Fragen an eine Allgemeine Staatslehre im 21. Jahrhundert 39I. Was ist der "moderne Staat" und wie ist sein Verhältnis zur Gesellschaft? 401. Der moderne Staat als Gegenstand der Allgemeinen Staatslehre 402. Der Nationalstaat als zentrale moderne (gescheiterte) Kategorie 453. Der demokratische Verfassungsstaat 464. Der völkerrechtliche Staatsbegriff 475. Weitere Staatsbegriffe 496. Das Verhältnis von Staat und Gesellschaft 54II. Wie entstehen Staaten, welche staatlichen Wandlungsprozesse lassen sich unterscheiden und wie und wann gehen Staaten unter? 571. Entstehung von Staaten 57a) Originäre Staatsentstehung57b) Derivative Staatsentstehung 632. Transformatorische Prozesse und Verfassungsgebung 65a) Stiller Verfassungswandel 66b) Reformen von "Oben" 68c) Revolutionen 68d) Kriegerische Niederlage 73e) Verfassungsgebung und Verfassungsänderung 743. Untergang von Staaten beziehungsweise "Failed States"78III. Wie lässt sich Herrschaft rechtfertigen und wann ist Herrschaft legitim? 781. Zur Rechtfertigung von Herrschaft 782. Die Legitimität staatlicher Herrschaft 85a) Zum Begriff der Legitimität 85b) Voraussetzungen der Legitimität 863. Exkurs: Widerstandsrecht und ziviler Ungehorsam 91IV. Welche (politischen) Regierungssysteme lassen sich unterscheiden? 941. Klassische Typologien 942. Moderne Typologie 963. Die demokratischen Regierungssysteme 97a) Parlamentarisches Regierungssystem 98b) Präsidentielles Regierungssystem 100c) Semi-präsidentielles Regierungssystem 102d) Direktorialsystem 103e) Die Einteilung nach Lijphart: Mehrheits- und Konsensdemokratie 1044. Demokratieindizes 1055. Aufgabe der Allgemeinen Staatslehre 107V. Was sind die Grundelemente demokratischer Verfassungsstaaten und wie finanzieren sich diese? 1081. Gewaltenteilung 109a) Historische Konzeptionen 109b) Funktionsgerechtigkeit (Organadäquanz) 1122. Elemente der Herrschaftsteilhabe (Demokratieprinzip) 113a) "Volkssouveränität" 113b) Mehrheitsprinzip 116c) Repräsentation und Formen unmittelbarer Teilhabe 122d) Öffentlichkeit und Pluralismus 128e) Exkurs: Ersetzung der Wahlen durch das Los? 1343. Elemente der Herrschaftsbegrenzung (Rechtsstaatsprinzip) 137a) Vorrang der Verfassung 138b) Grundrechte 141c) Rechtsschutz 1444. Elemente der Leistungsfähigkeit: Staatsaufgaben (Rechtsstaats- und Sozialstaatsprinzip) 1465. Exkurs: Die Finanzierung des demokratischen Verfassungsstaates 154a) Finanzverfassung 156aa) Steuern 156bb) Staatsverschuldung 159cc) Verkauf von Staatseigentum und -unternehmen sowie Rechten 161dd) Staatsfonds 163b) Haushaltsverfassung 164VI. Welches sind die staatlichen Herrschaftsträger im politischen Prozess? 1661. Das Staatsvolk 166a) Die Zugehörigkeit zum Volk (Staatsangehörigkeit) 167b) Zuständigkeiten 169aa) Wahlen 170bb) Abstimmungen 175cc) Das Problem der Beteiligung 1762. Das Parlament 178a) Struktur der Parlamente 178aa) Mono- und bikamerale Systeme 178bb) Innere Struktur der Parlamente 180cc) Strukturelle Eigenarten des Parlaments 182dd) Architektonische Struktur 184b) Funktionen 186aa) Gesetzgebung 186bb) Budgetrecht 190cc) Kontrolle der Exekutive 191dd) Kreationsbefugnisse 192ee) Sonstige 1923. Staatsleitende Organe der Exekutive 193a) Struktur der Staatsleitung 194aa) Präsidentielles Regierungssystem 194bb) Parlamentarisches Regi