Bürgerliches Vermögensrecht

Dr. Clemens Höpfner, geboren 1979, studierte Rechtswissenschaft in Konstanz. 2004 1. Staatsexamen. 2007 Promotion an der Universität Konstanz. 2008 2. Staatsexamen. Seit 2009 Akademischer Rat und Habilitand am Institut für Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität zu Köln. Lehrbeauftragter an der Universität Konstanz und an der Alanus-Hochschule in Alfter/Bonn. Regelmäßige Lehrveranstaltungen im Bürgerlichen Vermögensrecht und Wirtschaftsrecht.
Dr. Christian Deckenbrock, geboren 1976, studierte Rechtswissenschaft in Köln. 2000 1. Staatsexamen. 2004 2. Staatsexamen. 2008 Promotion an der Universität zu Köln. Seit 2008 Akademischer Rat und Habilitand am Institut für Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität zu Köln. Lehrbeauftragter an der Fresenius Hochschule Köln. Regelmäßige Lehrveranstaltungen im Bürgerlichen Vermögensrecht/Wirtschaftsprivatrecht.

Unternehmen haben im Alltag oft mit Rechtsfragen zu tun. Das Lehrbuch vermittelt Wirtschaftswissenschaftlern das hierfür nötige Grundwissen, vermeidet es aber, sie mit juristischer Dogmatik zu strapazieren. Der Stoff ist komprimiert und nach Lebenssachverhalten wie Internetrecht oder AGB geordnet. Zahlreiche Kontrollfragen ermöglichen die selbstständige Nacharbeit. So werden auch juristisch nicht vorgebildete Laien befähigt, Rechtsfragen des Unternehmensalltags selbst kompetent zu beurteilen. Die Neuauflage ist auf dem aktuellen Rechtsstand. Sie berücksichtigt insbesondere bereits das "neue" Verbraucherschutzrecht vom Juni 2014.

Das Lehrbuch vermittelt Wirtschaftswissenschaftlern das im Umgang mit alltäglichen Rechtsfragen unverzichtbare Grundwissen, vermeidet es aber, sie mit juristischer Dogmatik zu strapazieren. Der Stoff ist komprimiert und nach Lebenssachverhalten wie Internetrecht oder AGB geordnet.

Abkürzungsverzeichnis 23

1. Kapitel: Grundlagen 25

1 Was ist Recht und welche Funktionen hat es? 25

I. Was ist Recht und warum gilt es? 25

II. Objektives Recht und subjektive Rechte 26

III. Die Funktionen des Rechts 27

2 Das Privatrecht und seine Rechtsgrundlagen 27

I. Die Stellung des Privatrechts im Rechtssystem 27

II. Rechtsquellen des Privatrechts 28

3 Grundlagen der Rechtsdurchsetzung 30

I. Aufbau und Instanzen der ordentlichen Gerichtsbarkeit 31

II. Die Vollstreckung gerichtlicher Urteile 33

4 Grundbegriffe und Prinzipien des Privatrechts 34

I. Der Grundsatz der Privatautonomie 34

1. Abschlussfreiheit 34

2. Inhaltsfreiheit 35

II. Trennungs- und Abstraktionsprinzip 35

III. Eigentum und Besitz 36

5 Das juristische Anspruchsdenken 37

6 Das Denken in Fällen 38

I. Anspruchsgrundlage und Subsumtion 39

II. Das Gutachten 41

7 Der Umgang mit dem Gesetzestext 42

I. Die Auslegung von Gesetzen 42

II. Die Rechtsfortbildung 45

III. Richtlinienkonforme Auslegung und Rechtsfortbildung 47

Kontrollfragen und Fälle zum 1. Kapitel 48

2. Kapitel: Der Abschluss von Verträgen 49

8 Einführung: Vertrag, Willenserklärung und Rechtsgeschäft 49

9 Die Willenseinigung der Vertragsparteien 50

I. Die Elemente einer Willenserklärung 50

1. Äußerer Tatbestand: "Erklärung" 51

2. Innerer Tatbestand: "Wille" 52

3. Exkurs: Dogmatische Grundlagen der Willenserklärung 54

4. Nicht rechtsgeschäftliche Handlungen 54

a) Rechtsgeschäftsähnliche Handlungen 54

b) Realakte 55

c) Gefälligkeitshandlungen 55

II. Das Angebot 56

1. Abgrenzung zur invitatio ad offerendum 56

2. Bindungswirkung des Angebots 58

III. Die Annahme 59

IV. Einigung über vertragswesentliche Bestandteile 61

V. Einigung über vertragliche Nebenpunkte 62

VI. Vertragsschluss unter Bedingung oder Befristung 63

10 Die Auslegung von Verträgen und Willenserklärungen 64

I. Wille und objektiver Empfängerhorizont 64

II. Ergänzende Vertragsauslegung 66

11 Das Wirksamwerden von Willenserklärungen 67

I. Abgabe der Willenserklärung 68

II. Zugang der Willenserklärung 69

1. Zugang gegenüber Abwesenden 69

2. Zugang gegenüber Anwesenden 72

3. Zugangshindernisse und Zugangsvereitelung 73

III. Widerruf der Willenserklärung 74

IV. Entbehrlichkeit des Zugangs der Annahmeerklärung 75

12 Der Vertragsschluss im Internet 76

I. Vertragsschluss im Online-Versandhandel 76

1. Willenserklärungen 76

2. Angebot und Annahme 77

II. Vertragsschluss bei sog. "Onlineauktionen" 78

13 Formbedürftige Rechtsgeschäfte 79

I. Grundsatz der Formfreiheit 79

II. Arten der Form 80

1. Textform 80

2. Schriftform und elektronische Form 81

3. Öffentliche Beglaubigung 82

4. Notarielle Beurkundung 82

III. Rechtsfolgen bei Nichteinhaltung der Form 82

1. Gesetzliche Formerfordernisse 82

2. Vereinbarte Formerfordernisse 83

14 Die Geschäftsfähigkeit 84

I. Rechtsfähigkeit und Geschäftsfähigkeit 84

II. Stufen der Geschäftsfähigkeit 85

III. Die Geschäftsunfähigkeit 86

IV. Die beschränkte Geschäftsfähigkeit 87

1. Einwilligung des gesetzlichen Vertreters 87

2. Lediglich rechtlich vorteilhafte Willenserklärungen 88

3. Schwebende Unwirksamkeit und Genehmigung 89

4. Endgültige Unwirksamkeit 90

V. Partielle Geschäftsfähigkeit 90

15 Bewusste Willensmängel 91

I. Scheingeschäft 91

II. Geheimer Vorbehalt 92

III. Scherzerklärung 93

16 Unzulässige Rechtsgeschäfte 93

I. Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot 93

II. Verstoß gegen die guten Sitten 95

17 Die Stellvertretung 97

I. Voraussetzungen der Stellvertretung 98

1. Abgabe einer eigenen Willenserklärung 98

2. Offenkundigkeitsprinzip 99

3. Vertretungsmacht 101

a) Gesetzliche Vertretungsmacht 101

b) Rechtsgeschäftliche Vertretungsmacht 101

aa) Vollmacht 101

bb) Vertretungsmacht kraft Rec