Europäische Union

Prof. Dr. Siegmar Schmidt forscht und lehrt an der Universität Koblenz-Landau.
Dr. Wolf J. Schünemann forscht und lehrt an der Universität Heidelberg.

"Wer eine verständliche, lesefreundliche und dennoch informative Einführung zum Aufbau und der Funktionsweise der EU sucht, der kann sich mit der vorliegenden Publikation einen kenntnisreichen Überblick verschaffen." (A. Meetz zur Vorauflage dieses Bandes in "Das Historisch-Politische Buch", 2/11). Auch in der Neuauflage bei UTB gibt dieses Lehrbuch auf seine ursprüngliche Titelfrage "Die EU, was ist sie eigentlich?" eine umfassende, fundierte Antwort.

"Wer eine verständliche, lesefreundliche und dennoch informative Einführung zum Aufbau und der Funktionsweise der EU sucht, der kann sich mit der vorliegenden Publikation einen kenntnisreichen Überblick verschaffen." (A. Meetz zur Vorauflage dieses Bandes in "Das Historisch-Politische Buch", 2/11).
Auch in der Neuauflage bei UTB gibt dieses Lehrbuch auf seine ursprüngliche Titelfrage "Die EU, was ist sie eigentlich?" eine umfassende, fundierte Antwort.

Verzeichnis der Abbildungen 15

Verzeichnis der Tabellen 17

Verzeichnis der Kästen 19

Verzeichnis der Abkürzungen 21

1. Einleitung 27

1.1 Zum Gegenstand 27

1.2 Hinweise zur Lektüre 29

1.2.1 Zum Aufbau des Buches 29

1.2.2 Zur Handhabung 31

2. Was ist die EU? - Teil 1: Zahlen und Fakten 33

2.1 Einstieg 33

2.2 Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten 33

2.3 Bevölkerung 35

2.4 Sprachen 37

2.5 Wirtschaft und Finanzen 38

2.6 Personalbestand der EU 43

2.7 Ansehen der EU 45

2.8 Schlussbemerkung 46

3. Was ist die EU? - Teil 2: eine kategoriale Einordnung 47

3.1 Einstieg: der Kategorienfehler 47

3.2 Die EU als internationale Organisation 49

3.3 Die EU als politisches System 54

3.4 Synthese: die Kategorienverweigerung 64

4. Der institutionelle Aufbau des EU-Systems 69

4.1 Einstieg 69

4.2 Das Europäische Parlament 69

4.2.1 Wahlen 70

4.2.2 Zusammensetzung 73

4.2.3 Arbeitsweise und Abstimmungsverfahren 78

4.2.4 Funktionen 80

4.2.5 Zwischenfazit und Verortung im Institutionengefüge 88

4.3 Der Rat der Europäischen Union und der Europäische Rat 89

4.3.1 Der Rat der Europäischen Union 90

4.3.2 Der Europäische Rat 102

4.3.3 Zwischenfazit und Verortung im Institutionengefüge 106

4.4 Die Europäische Kommission 108

4.4.1 Zusammensetzung 109

4.4.2 Arbeitsweise und Entscheidungsfindung 114

4.4.3 Funktionen 116

4.4.4 Zwischenfazit und Verortung im Institutionengefüge 119

4.5 Der Europäische Gerichtshof 120

4.5.1 Zusammensetzung 120

4.5.2 Arbeitsweise 122

4.5.3 Zwischenfazit und Verortung im Institutionengefüge 122

4.6 Die Europäische Zentralbank 123

4.6.1 Zusammensetzung 124

4.6.2 Funktionen 127

4.6.3 Zwischenfazit 128

4.7 Beratende Ausschüsse: Wirtschafts- und Sozialausschuss und Ausschuss der Regionen 129

4.7.1 Zusammensetzung 129

4.7.2 Arbeitsweise und Entscheidungsfindung 130

4.7.3 Funktionen, Dysfunktionen und Verortung im Institutionengefüge 131

4.8 Fazit 132

5. Die EU: eine Wirtschaftsgemeinschaft 139

5.1 Freihandelszone und Zollunion 139

5.1.1 Freihandelszone 140

5.1.2 Zollunion 141

5.2 Der europäische Binnenmarkt 142

5.2.1 Warenverkehrsfreiheit 143

5.2.2 Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit 146

5.2.3 Kapitalverkehrsfreiheit 150

5.2.4 Wettbewerbspolitik 153

5.2.5 Bilanz 155

5.3 Die Wirtschafts- und Währungsunion 156

5.3.1 Warum WWU? 1575.3.2 Institutionelle Umsetzung 158

5.3.3 Differenzen, Probleme, Bilanz 159

5.4 Eurokrise: Neue wirtschafts- und finanzpolitische Maßnahmen und Institutionen 162

5.4.1 Stabilisierungsmaßnahmen 164

5.4.2 Haushaltsdisziplin und konsolidierung 167

5.4.3 Wirtschaftspolitische Koordinierung 170

5.4.4 Regulierung der Finanzmärkte 173

5.4.5 Zusammenfassung und Bewertung 174

5.5 Haushalt und Finanzen 177

5.5.1 Instrumente 177

5.5.2 Ausgaben 179

5.5.3 Einnahmen 182

5.6 Außenwirtschaftsbeziehungen 185

5.6.1 Autonome Handelspolitik 185

5.6.2 Vertragliche Handelspolitik 186

6. Die EU: eine Rechtsgemeinschaft 193

6.1 Bedeutung des Rechts 193

6.2 Prinzipien der europäischen Rechtsordnung 196

6.2.1 Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung 196

6.2.2 Subsidiaritätsprinzip und Verhältnismäßigkeit 197

6.2.3 Direktwirkung 198

6.2.4 Suprematie 199

6.2.5 Rechtspersönlichkeit 203

6.3 Das Primärrecht: die europäischen Verträge 203

6.4 Das Sekundärrecht: die europäischen Rechtsakte 205

6.4.1 Verordnung (Art. 288 Abs. 2 AEU-Vertrag) 206

6.4.2 Richtlinie (Art. 288 Abs. 3 AEU-Vertrag) 206

6.4.3 Beschluss (Art. 288 Abs. 4 AEU-Vertrag) 206

6.4.4 Empfehlung und Stellungnahme (Art. 288 Abs. 5 AEU-Vertrag) 207

6.5 Rechtsetzungsverfahren 207

6.5.1 Das ordentliche Gesetzgebungsverfahren 207

6.5.2 Besondere Gesetzgebungsverfahren 209

6.6 Europäischer Rechtsschutz 211

6.6.1 Vertragsverletzungsklage (Art. 258 u. 2