Grundzüge der juristischen Methodenlehre

Bydlinski, Franz
Franz Bydlinski war Universitätsprofessor in Wien.

Auch eine noch so genaue Kenntnis der Rechtslage allein reicht für die juristische Arbeit nicht aus. Die unvermeidliche Distanz zwischen konkretem Fall einerseits und generell-abstrakten Normen andererseits macht eine Interpretation unumgänglich. Dabei bedarf es einer gelegentlich durchaus aufwändigen methodischen Vorgangsweise. Darüber soll hier Auskunft gegeben werden, wobei die durchaus beabsichtigte Kürze sowohl zu manchen Vereinfachungen als auch zu Schwerpunktsetzungen zwingt. Die Schwerpunkte liegen bei der Auslegung von Rechtsnormen, bei der Arbeit mit (möglicherweise) lückenhaften oder überschießenden Regelungen (Stichworte: Analogie und Reduktion) sowie bei der Arbeit mit Präjudizien, also mit Vorjudikatur, die sich zur (neuerlich) aktuellen Rechtsfrage bereits geäußert hat (Stichwort Richterrecht).

Das Buch wendet sich an Studierende der Rechtswissenschaften wie auch an praktisch tätige Juristen.

Dieser Titel ist nicht als Dozenten-Freiexemplar erhältlich.

Auch eine noch so genaue Kenntnis der Rechtslage allein reicht für die juristische Arbeit nicht aus. Die unvermeidliche Distanz zwischen konkretem Fall einerseits und generell-abstrakten Normen andererseits macht eine Interpretation unumgänglich. Dabei bedarf es einer gelegentlich durchaus aufwändigen methodischen Vorgangsweise. Darüber soll hier Auskunft gegeben werden, wobei die durchaus beabsichtigte Kürze sowohl zu manchen Vereinfachungen als auch zu Schwerpunktsetzungen zwingt. Die Schwerpunkte liegen bei der Auslegung von Rechtsnormen, bei der Arbeit mit (möglicherweise) lückenhaften oder überschießenden Regelungen (Stichworte: Analogie und Reduktion) sowie bei der Arbeit mit Präjudizien, also mit Vorjudikatur, die sich zur (neuerlich) aktuellen Rechtsfrage bereits geäußert hat (Stichwort Richterrecht). Das Buch wendet sich an Studierende der Rechtswissenschaften wie auch an praktisch tätige Juristen.

Vorwort zur 2. Auflage 5

Vorwort zur 1. Auflage 7

Abkürzungsverzeichnis 13

Ausgewählte Literaturhinweise 15

A. Einleitung: Was ist und wozu betreibt man juristische Methodenlehre? 17

I. Begriff und Aufgabe 17

II. Die Notwendigkeit der Methodenlehre 17

III. Gegenmodelle 19

IV. Methodenlehre für die Rechtsanwendung überhaupt oder für einzelne Rechtsgebiete? 23

B. Die Auslegung (im engeren Sinn) 26

I. Die wörtliche ("grammatische") Auslegung 26

1. Vorklärungen 26

2. Das Demonstrationsbeispiel 26

3. Das Auslegungsmaterial 27

4. Der einfache Fall und die schlichte Subsumtion 27

II. Die systematisch-logische Auslegung 31

1. Das Auslegungsmaterial 31

2. Beispiele 32

III. Die historische (subjektive) Auslegung 34

1. Der Streit um das "subjektive" oder "objektive" Auslegungsziel 34

2. Das Auslegungsmaterial 35

3. Beispiele 37

4. Wer ist "der Gesetzgeber"? 39

IV. Die objektiv-teleologische Auslegung 41

1. "Objektiver Zweck"? 41

2. Das Grundschema 42

3. Die teleologisch-systematische Auslegung 45

4. Die Auslegung entsprechend der "Natur der Sache" . 48

5. Auslegung mit Hilfe eines argumentum ad absurdum 50

6. Auslegung entsprechend vorrangigem Recht (vor allem Verfassungsrecht) und Normkollision 54

7. Die rechtsvergleichende Auslegung 57

8. Die Bedeutung ökonomischer Gesichtspunkte bei der Auslegung 59

V. Das junge Phänomen der europarechtskonformen Auslegung 61

1. Ausgangslage 61

2. Anwendungsprobleme an einem konkreten Beispiel 62

VI. Die Auslegung von Einheitsrecht 64

VII. Die Auslegung in besonders schwierigen Fällen 64

1. Merkmale 64

2. Komplexe Streitfragen und juristische Theorien 66

3. Veranschaulichung an einem Beispiel (mit Ausführungen zu Rechtsprinzipien und deren Kollision)

69

C. Die ergänzende Rechtsfortbildung (vor allem Analogie und Reduktion) 76

I. Grundlagen 76

1. Das Verhältnis zur Auslegung im engeren Sinn 76

2. Der "allgemeine negative Satz" 79

3. Die Gesetzeslücke 81

II. Analogie und Umkehrschluss 85

1. Die angebliche "Schaukel" 85

2. Arten des Analogieschlusses 88

3. Die Größenschlüsse als verstärkte Unterarten der Analogie 90

III. Die teleologische Reduktion (Restriktion) 90IV. Die Anwendung allgemeiner Rechtsgrundsätze 93

1. Allgemeines 93

2. Ermittlung und Beschaffenheit von Prinzipien 94

3. Die Prinziplücke 97

4. Beispiele 99

D. Der Rang der Rechtsfindungsmethoden 103

I. Die abstrakte Rangfrage 103

1. Das übliche pragmatische Vorgehen 103

2. Die theoretische Rechtfertigung der Rangfrage 105

3. Abweichende Modelle 106

II. Notwendige Modifikationen 108

1. Die Lex-lata-Grenze insbesondere 108

2. Die Hinausschiebung der Lex-lata-Grenze durch "Funktionswandel" 110

3. Konkretisierung von Generalklauseln 113

E. Die Bedeutung von "Richterrecht" und seine Anwendung 116

I. Das Phänomen und seine faktische Bedeutung 116

II. Der Streit um die rechtliche Bedeutung des Richterrechts 119

III. Unterschiedliche Ansätze zur beschränkten Bindungskraft des Richterrechts 127

IV. Die Lehre von der subsidiären Bindungskraft 129

V. Praktische Konsequenzen 136

VI. Einige Einzelheiten 138

VII. Rechtsprechungsänderung als isoliertes Problem? 140

Stichwortverzeichnis 149