Sicherheitsgesetzgebung und Überwachungsgesamtrechnung

Herausgegeben von Prof. Dr. Mark A. Zöller, München Prof. Dr. Robert Esser, Passau Rechtsanwältin Lea Voigt, Bremen Dr. Oliver H. Gerson, Passau Dr. Tanja Niedernhuber, München

Der vorliegende Band dokumentiert die Ergebnisse des vom Institut für Digitalisierung und das Recht der Inneren Sicherheit (IDRIS) der Ludwig-Maximilians-Universität München, vom Ausschuss Gefahrenabwehrrecht des Deutschen Anwaltvereins und vom Arbeitskreis Strafprozessrecht und Polizeirecht, unter Beteiligung der an der Universität Passau angesiedelten Forschungsstelle Human Rights in Criminal Proceedings (HRCP), von Juni 2021 bis August 2023 durchgeführten Forschungsprojektes "Sicherheitsgesetzgebung und Überwachungsgesamtrechnung". In acht Arbeitssitzungen in München und Berlin, die jeweils durch Arbeitspapiere der Projektmitglieder vorbereitet wurden, sind die mit diesem Werk der Fachöffentlichkeit und weiteren Interessierten zugänglich gemachten 111 Leitlinien guter Gesetzgebung im Recht der Inneren Sicherheit ("Best Practice Guidelines") mit Begründung sowie begleitenden Fachbeiträgen entstanden, an denen sich die an einem Gesetzgebungsverfahren Beteiligten orientieren können.