Schutz des Staates

Uwe Backes ist Stellvertretender Direktor am Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung an der TU Dresden.

Bei dieser Schrift handelt es sich um den überarbeiteten und stark erweiterten Text zweier öffentlicher Vorträge, die im Sommersemester 1998 im Rahmen der Otto-von-Freising-Gastprofessur der Katholischen Universität Eichstätt gehalten wurden. Der Verfasser sagt der Geschichts-und Gesellschaftswissen schaftlichen Fakultät der Katholischen Universität Eichstätt rur die ehrenvolle Einladung zur Wahrnehmung des Stiftungslehrstuhls seinen herzlichen Dank. In Diskussionen im Anschluß an beide Vorträge habe ich zahlreiche wertvolle Hinweise erhalten. Für Anregung und Kritik bin ich besonders Karl Graf Ballestrem, Heinz Hürten, Eckhard Jesse, Jens Luedtke, Leonid Luks, Ferdi nand Kramer, Klaus Schubert und Bernhard Sutor zu Dank verpflichtet. Mögliche Irrtümer hat allein der Verfasser zu verantworten. Creußen, im Septer ber 1998 Uwe Backes Inhaltsverzeichnis Seite Einflihrung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . I I. Verfassungsschutz und tyrannische Herrschaft bei Aristoteles . . . 7 H. Autokratischer Staatsschutz seit Machiavelli . . . . . . . . . . . . . . 11 III. Herausbildung einer liberalen Verfassungsschutzkonzeption . . . . 15 IV. Republikschutz in Weimar. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 V. "Streitbare Demokratie" in der Bundesrepublik Deutschland . . . 37 VI. Sieben Säulen des Staatsschutzes . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 Literaturverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67 Einführung "Staatsschutz" - "Republikschutz" - "Verfassungsschutz" - "Demokratie schutz" . Von den vier Formeln hat in unserer Zeit nur die letzte einen hellen, von semantischen Dissonanzen freien Klang. Im 20. Jahrhundert ist das altgriechische Wort von der "Volksherrschaft" so sehr zum Synonym alles politisch Guten und Wünschenswerten geworden, daß ihm auch der zweite Bestandteil des Kompositums, der immerhin so unheilvolle Assoziationen wie "Schutzstaffel" wachruft, anscheinend nichts anhaben kann.

Einführung.- I. Verfassungsschutz und tyrannische Herrschaft bei Aristoteles.- II. Autokratischer Staatsschutz seit Machiavelli.- III. Herausbildung einer liberalen Verfassungsschutzkonzeption.- IV. Republikschutz in Weimar.- V. "Streitbare Demokratie" in der Bundesrepublik Deutschland.- VI. Sieben Säulen des Staatsschutzes.