Keller, C: Persönlichkeitsrecht von Polizeibeamten

Polizeidirektor Christoph Keller ist hauptamtlicher Dozent an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen, Abteilung Münster, für die Fächer Eingriffsrecht und Öffentliches Dienstrecht

Tätliche Angriffe auf Polizeibeamte, gefilmte und veröffentlichte Polizeieinsätze, gezielte Diffamierungen von Polizisten in Sozialen Netzwerken, ACAB-Plakate in Fußballstadien, Tätowierungsverbote für Polizeibeamte - schon diese Beispiele verdeutlichen, dass Polizeibeamte sich tagtäglich in unterschiedlichsten Situationen im Spannungsfeld der grundgesetzlich garantierten Persönlichkeitsrechte mit ihrer (Vorbild-)Rolle als Repräsentanten des Staates und Träger des staatlichen Gewaltmonopols bewegen. Aber auch der Dienstherr steht in der Verpflichtung gegenüber den Polizeibeamten und darf deren Grundrechte nicht beliebig einschränken. Insbesondere die im Mai 2018 in Kraft getretene europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) hat dieses Verhältnis neu definiert. Folgerichtig setzt sich der Autor in diesem Buch daher umfassend mit der Fragen auseinander, wie die einzelnen verfassungsrechtlichen Garantiebereiche der individuellen Persönlichkeitsentfaltung mit der Wirklichkeit des Polizeiberufes und der Polizeiwirklichkeit in Einklang zu bringen sind. Dabei setzt er folgende Themenschwerpunkte:
Das allgemeine Persönlichkeitsrecht
Kommunikationsgrundrechte
Ehrverletzungsdelikte
Das Recht am eigenen Bild
Das Recht am eigenen Wort
Tatmittel: Internet
Widerstand gegen die Staatsgewalt
Datenschutz im Arbeits- und Dienstverhältnis
Persönlichkeitsrechte im öffentlich-rechtlichen Dienst- und Treueverhältnis
Rechtsschutz
Die Darstellung mit vielen Beispielen aus der täglichen Polizeipraxis und einer gründlichen verfassungsrechtlichen Herleitung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts wendet sich an alle Polizeibeamte und liefert ihnen einen wertvollen Ratgeber dafür, ihre Erfahrungen zu bewerten. So hilft das Buch jedem Polizisten dabei, ein starkes berufliches Selbstbewusstsein und hohes berufliches Selbstverständnis zu erlangen.