Rechtsgrundlagen des automatisierten Fahrens

Prof. Dr. Dr. Jürgen Ensthaler lehrt u.a. Urheber-, Patent- und IT-Recht an der Technischen Universität Berlin; er leitete zahlreiche Forschungsprojekte im Auftrag der Europäischen Kommission sowie von Bundesministerien und Verbänden und war über viele Jahre Richter am OLG Zweibrücken und am Bundespatentgericht. Markus Gollrad, Ass. iur., Projektleiter der vom BMVI geförderten Studie zu den Rechtsfragen des automatisierten Fahrens, Koordinator des Zentrums für geistiges Eigentum und wissenschaftlicher Mitarbeiter am Fachgebiet Wirtschafts-, Unternehmens- und Technikrecht der Technischen Universität Berlin, Doktorand an der Freien Universität Berlin.

Die Markteinführung und die gesellschaftliche Akzeptanz automatisierter Fahrzeuge setzt einen klaren Rechtsrahmen voraus. Das Buch behandelt zunächst die Problematik um standardessentielle Patente für die Datenübertragung, mit der sich die Fahrzeugindustrie im Hinblick auf die erforderliche Fahrzeugvernetzung mehr denn je konfrontiert sieht.
Einen großen Raum nimmt die Erörterung der Zulässigkeit der automatisierten Fahrzeugsteuerung ein, einschließlich der für Fahrzeughersteller bedeutsamen und dringenden Fragen zur Zulassung solcher Fahrzeuge für den Straßenverkehr. Die Auswirkungen auf die Haftung, welche Hersteller und Nutzer gleichermaßen betrifft und ausschlaggebend für die gesellschaftliche Akzeptanz der Technologien ist, werden untersucht.
Der letzte Abschnitt widmet sich dem Umgang mit Daten beim automatisierten und vernetzten Fahren, welcher neben Vorgaben des Datenschutzrechts auch neue Konzepte für ein Recht an Daten mit dem Ziel einer fairen Datenwirtschaft umfasst.