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Der Entschädigungsanspruch wegen unangemessener Verfahrensdauer nach den §§ 198 ff. GVG
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Die Vereinbarkeit mit den rechtsstaatlichen Prinzipien des fairen Verfahrens, der Rechtssicherheit und der Gerechtigkeit
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Artikel-Nr:
9783748905271
Veröffentl:
2020
Seiten:
386
Autor:
Christian Gohde
Serie:
969, Nomos Universitätsschriften – Recht
eBook Typ:
PDF
eBook Format:
Reflowable
Kopierschutz:
Adobe DRM [Hard-DRM]
Sprache:
Deutsch
Beschreibung:
Durch die Einführung des Entschädigungsanspruchs nach den
198 ff. GVG schloss der Gesetzgeber eine staatshaftungsrechtliche Regelungslücke. Die Arbeit behandelt zum einen die gesetzgeberische Ausgestaltung unter den Gesichtspunkten des fairen Verfahrens, der Rechtssicherheit und der Gerechtigkeit. Probleme bereiten vor allem der Zeitpunkt der Erhebung der Verzögerungsrüge sowie der Umfang der Entschädigung für materielle Nachteile. Zum anderen untersucht der Autor die Anwendung des Anspruchs durch die Entschädigungsgerichte. Schwerpunkte bilden hierbei die Auslegung der Angemessenheitskriterien, die Frage nach der Betrachtung des Einzelfalls sowie die Entschädigungshöhe bei immateriellen Nachteilen.
198 ff. GVG schloss der Gesetzgeber eine staatshaftungsrechtliche Regelungslücke. Die Arbeit behandelt zum einen die gesetzgeberische Ausgestaltung unter den Gesichtspunkten des fairen Verfahrens, der Rechtssicherheit und der Gerechtigkeit. Probleme bereiten vor allem der Zeitpunkt der Erhebung der Verzögerungsrüge sowie der Umfang der Entschädigung für materielle Nachteile. Zum anderen untersucht der Autor die Anwendung des Anspruchs durch die Entschädigungsgerichte. Schwerpunkte bilden hierbei die Auslegung der Angemessenheitskriterien, die Frage nach der Betrachtung des Einzelfalls sowie die Entschädigungshöhe bei immateriellen Nachteilen.
Durch die Einführung des Entschädigungsanspruchs nach den
198 ff. GVG schloss der Gesetzgeber eine staatshaftungsrechtliche Regelungslücke. Die Arbeit behandelt zum einen die gesetzgeberische Ausgestaltung unter den Gesichtspunkten des fairen Verfahrens, der Rechtssicherheit und der Gerechtigkeit. Probleme bereiten vor allem der Zeitpunkt der Erhebung der Verzögerungsrüge sowie der Umfang der Entschädigung für materielle Nachteile. Zum anderen untersucht der Autor die Anwendung des Anspruchs durch die Entschädigungsgerichte. Schwerpunkte bilden hierbei die Auslegung der Angemessenheitskriterien, die Frage nach der Betrachtung des Einzelfalls sowie die Entschädigungshöhe bei immateriellen Nachteilen.
198 ff. GVG schloss der Gesetzgeber eine staatshaftungsrechtliche Regelungslücke. Die Arbeit behandelt zum einen die gesetzgeberische Ausgestaltung unter den Gesichtspunkten des fairen Verfahrens, der Rechtssicherheit und der Gerechtigkeit. Probleme bereiten vor allem der Zeitpunkt der Erhebung der Verzögerungsrüge sowie der Umfang der Entschädigung für materielle Nachteile. Zum anderen untersucht der Autor die Anwendung des Anspruchs durch die Entschädigungsgerichte. Schwerpunkte bilden hierbei die Auslegung der Angemessenheitskriterien, die Frage nach der Betrachtung des Einzelfalls sowie die Entschädigungshöhe bei immateriellen Nachteilen.