Die Gerichtsstandvereinbarung zwischen ZPO, EuGVVO und HGÜ

Gerichtsstandsvereinbarungen gehören heute für die meisten großen Unternehmen zu einem der wichtigsten rechtlichen Instrumente, so dass Rechtssicherheit und Transparenz für das Funktionieren von (internationalen) Gerichtsstandsvereinbarungen unerlässlich sind. Die vorliegende Arbeit widmet sich eingehend den für Gerichtsstandsvereinbarungen einschlägigen Rechtsgrundlagen sowie den sich stellenden Abgrenzungsproblemen in Bezug auf die denkbaren Konstellationen von Gerichtsstandsvereinbarungen im internationalen Rechtsverkehr. Die vorgenommene Analyse zeigt auf, dass im Hinblick auf den Anwendungsvorrang der EuGVVO der deutschen ZPO bei Gerichtsstandsvereinbarungen im internationalen Rechtsverkehr kaum noch ein denkbarer Anwendungsbereich verbleibt. Dementsprechend wird vor dem Hintergrund der gefundenen Ergebnisse ein Reformvorschlag gemacht, der die ZPO zur Vermeidung von Rechtsunsicherheiten weitgehend an das europäische Recht der EuGVVO angleicht.

Gerichtsstandsvereinbarungen gehören heute für die meisten großen Unternehmen zu einem der wichtigsten rechtlichen Instrumente, so dass Rechtssicherheit und Transparenz für das Funktionieren von (internationalen) Gerichtsstandsvereinbarungen unerlässlich sind. Die vorliegende Arbeit widmet sich eingehend den für Gerichtsstandsvereinbarungen einschlägigen Rechtsgrundlagen sowie den sich stellenden Abgrenzungsproblemen in Bezug auf die denkbaren Konstellationen von Gerichtsstandsvereinbarungen im internationalen Rechtsverkehr. Die vorgenommene Analyse zeigt auf, dass im Hinblick auf den Anwendungsvorrang der EuGVVO der deutschen ZPO bei Gerichtsstandsvereinbarungen im internationalen Rechtsverkehr kaum noch ein denkbarer Anwendungsbereich verbleibt. Dementsprechend wird vor dem Hintergrund der gefundenen Ergebnisse ein Reformvorschlag gemacht, der die ZPO zur Vermeidung von Rechtsunsicherheiten weitgehend an das europäische Recht der EuGVVO angleicht.