Menschenrechte im Ausnahmezustand

"Menschenrechte im Ausnahmezustand" lautet das Schwerpunktthema der neuen Ausgabe der zeitschrift für menschenrechte (zfmr). Angesichts der Defensive, in die die Menschenrechte vielerorts geraten sind, klingt der Titel (nicht ganz unbeabsichtigt) nach einem Wortspiel – und doch geht es im eigentlichen Wortsinne um Menschenrechte in Not- und Ausnahmezuständen. Als Reaktion auf die tatsächliche oder behauptete Bedrohung der nationalen Sicherheit und der öffentlichen Ordnung wurden und werden in nicht wenigen Staaten mittels Notstandsgesetzen die Befugnisse der Regierung ausgeweitet und die Rechte der dort lebenden Menschen eingeschränkt.Doch wie wird dies begründet, und welchen rechtsstaatlichen Anforderungen haben Notstandbegründungen zu genügen?Welche Risiken und Folgen für die Menschenrechte gehen mit Not- und Ausnahmezuständen einher?Inwiefern wurden und werden diese als Macht- und Repressionsinstrumente in Ländern wie Venezuela, Ägypten und dem einstigen südafrikanischen Apartheid-Regime missbraucht?Welche Sicherungsmaßnahmen sehen Menschenrechtsabkommen und Verfassungen vor – und inwieweit greifen diese?

Menschenrechte im AusnahmezustandGerd OberleitnerDas bedrohte Leben der NationBegriff, Begründung und Funktion des Staatsnotstandstands in menschenrechtlichen VerträgenChristina BinderHuman Rights in Times of EmergencyAn Inter-American Perspective with Special Focus on the Defence of the Rule of LawClaudia Zilla und David KesebergVenezuela: Menschenrechte im AusnahmezustandThomas DemmelhuberAusnahmezustand als Herrschaftstechnik?Ägypten und die politischen Umbrüche seit 2011Radley Henrico and Sarah FickThe State of Emergency under the South African Apartheid System of Government: Reflections and CriticismsM. Ehteshamul BariThe Impact of Declarations of Emergency on Human RightsA Perspective from the Indo-Pak-Bangladesh SubcontinentHintergrundJörg Maywald30 Jahre UN-Kinderrechtskonvention – eine kritische BilanzMichael KrennerichStraight 18 – und die menschenrechtliche Kritik an Minderjährigen in der BundeswehrForumHeiner BielefeldtMoyn's World. Menschenrechtskritik als OrakelBuchbesprechungen