ABGB Praxiskommentar ABGB Praxiskommentar (f. Österreich). Bd.5a

Der Herausgeber:
Univ.-Prof. Dr. Georg Kodek ist Hofrat des Obersten Gerichtshofs in Wien und lehrt Zivil- und Unternehmensrecht an der Wirtschaftsuniversität Wien. Außerdem war Sachverständiger des Europarats für Zivilverfahrensrecht. Er ist Verfasser zahlreicher Veröffentlichungen zum Zivil- und Zivilverfahrensrecht.

Der ABGB Praxiskommentar hat sich seit vielen Jahren als eines der führenden Standardwerke zum ABGB bewährt, was sich auch in der laufenden Zitierung durch den OGH widerspiegelt.

Im Verbraucherrechte-Band 5a wird dem Informationsbedürfnis von allen im Konsumentenschutz tätigen Praktikern Rechnung getragen. Auf dem Stand des Verbraucherrechte-Richtlinie-Umsetzungsgesetzes (VRUG) wird das gesamte neue und novellierte Verbraucherrecht aktuell, fundiert und praxisnah kommentiert:

429, 905, 1420 und 1503 ABGB
Konsumentenschutzgesetz (KSchG)
Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG)
Fern-Finanzdienstleistungs-Gesetz (FernFinG)
E-Commerce-Gesetz (ECG)

Verbraucherkreditgesetz (VKrG)
Bauträgervertragsgesetz (BTVG)
Teilzeitnutzungsgesetz (TNG)

Das bewährte Konzept des Kommentars, der sich bewusst vor allem an Praktiker wendet, insbesondere die übersichtliche Gliederung und die Darstellung der Anmerkungen als Fußnoten, kennzeichnen auch diesen umfassenden Verbraucherrechte-Kommentar .

Vorwort V

Für den Benützer VII

Abkürzungsverzeichnis XIX

Verzeichnis abgekürzt zitierter Literatur XLI

Das Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch

[...]Zweiter Teil

Von dem Sachenrechte

[...]Erste Abteilung des Sachenrechtes

Von den dinglichen Rechten

[...]Fünftes Hauptstück

Von Erwerbung des Eigentumes durch Übergabe

[...]429. Folge in Rücksicht der übersendeten 1

[...]Zweite Abteilung

Von den persönlichen Sachenrechten

[...]Siebzehntes Hauptstück

Von Verträgen und Rechtsgeschäften überhaupt

[...]905. 3

[...]Dritter Teil

[...]Drittes Hauptstück

Von Aufhebung der Rechte und Verbindlichkeiten

[...]1420. 12

[...]Fünftes Hauptstück

[...]1503. Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen ab 1. Februar 2013 13

Konsumentenschutzgesetz

I. Hauptstück

Besondere Bestimmungen für Verträge zwischen Unternehmern und Verbrauchern

Abschnitt I

Geltungsbereich

1. 18

2. 30

Abschnitt II

Allgemeine Regeln

3. Rücktrittsrecht 32

3a. 46

4. 51

5. Kostenvoranschläge 57

5a. Allgemeine Informationspflichten des Unternehmers 60

5b. Telefonische Vertragsabschlüsse im Zusammenhang mit Gewinnzusagen oder Wett- und Lotteriedienstleistungen 68

5c. Verbindlichkeit von Gewinnzusagen 69

6. Unzulässige Vertragsbestandteile 74

6a. Erfüllung einer Geldschuld 129

6b. Kosten telefonischer Kontaktaufnahme nach Vertragsabschluss 132

6c. Zusätzliche Zahlungen 133

7. Angeld und Reugeld 138

7a. Leistungsfrist bei Verträgen über Waren 140

7b. Gefahrenübergang bei Übersendung der Ware 144

8. Gewährleistung 146

9. 151

9a. 156

9b. Vertragliche Garantie 158

10. Umfang der Vertretungsmacht und mündliche Zusagen 163

11. Verbot des Orderwechsels 168

12. Verbot der Gehaltsabtretung 169

13. Terminsverlust 174

13a. Verbraucherverträge mit Auslandsbezug 179

14. Gerichtsstand 182

Abschnitt III

Besondere Vertragsarten

15. Verträge über wiederkehrende Leistungen 188

16-25. aufgehoben. 192

25a. Kreditgeschäfte von Ehegatten 192

25b. Kreditverbindlichkeiten von Verbrauchern 195

25c. 197

25d. Mäßigungsrecht 206

26-26c. aufgehoben 212

26d. Wohnungsverbesserung 212

27. Vorauszahlungskäufe 214

27a. Werkvertrag 216

27b. Verträge zwischen Heimträgern und -bewohnern 218

27c. Informationspflicht 221

27d. Inhalt und Form des Heimvertrags 223

27e. Vertrauensperson 230

27f. Entgeltminderung 231

27g. Kautionen und unzulässige Vereinbarungen 235

27h. Kündigung durch Heimbewohner, Todesfall 237

27i. Kündigung durch Heimträger 238

II. Hauptstück

Verbandsklage

28. Unterlassungsanspruch 242

29. Klageberechtigung 243

30. Anwendung des UWG 243

III. Hauptstück

Ergänzende Bestimmungen

30a. Rücktritt von Immobiliengeschäften 262

30b. Besondere Aufklärungspflichten des Immobilienmaklers 268

30c. Höchstdauer von Alleinvermittlungsaufträgen 273

31. Schriftlichkeit und zwingende Bestimmungen beim Maklervertrag 275

31a. Entfallen 279

31b. Reiseveranstaltungsvertrag 279

31c. 288

31d. 295

31e. 300

31f. 319

32. Strafbestimmungen 321

33-37. betreffend Änderungen des ABGB, des HGB, des WucherG, der ZPO und der EO, sind nicht abgedruckt

38. Übergangs- und Schlußbestimmungen 322

39. 322

40. 323

41. 323

41a. 323

42. 326

Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz - FAGG

1. Abschnitt

Allgemeines

1. Geltungsbereich 327

2. Zwingendes Recht 351

3. Begriffsbestimmungen 352

2. Abschnitt

Informationspflichten

4. Inhalt der Informationspflicht; Rechtsfolgen 366

5. Informationserteilung bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen 385

6. Vereinfachte Informationserteilung bei Handwerkerverträgen 388

7. Informationserteilung bei Fernabsatzverträgen 392

8. Besondere Erfordernisse bei elektronisch geschlossenen Verträgen 398

9. Besondere Er