Handelsvertretergesetz
Beschreibung:
DDr. Alexander Petsche, MAES (Brügge) ist Rechtsanwalt und Partner von Baker & McKenzie Diwok Hermann Petsche Rechtsanwälte LLP & Co KG. Einer seiner Schwerpunkte liegt im Vertriebsrecht. Er ist Mitglied des Präsidiums des Internationalen Schiedsgerichtes der Wirtschaftskammer Österreich und Präsident der Österreichischen Schiedsvereinigung. Er ist weiters Mitglied des Rechtsausschusses des Österreichischen und des Europäischen Franchiseverbandes.
Mag. Simone Petsche-Demmel ist Rechtsanwältin und Partnerin von Öhner Petsche-Demmel Pollak Rechtsanwälte GmbH. Sie ist auf Prozessführung und Streitlösung spezialisiert, insbesondere in den Bereichen Vertriebsrecht, Wettbewerbsrecht und Produkthaftungsrecht. Weiters ist sie laufend als Seminarreferentin zu aktuellen Themen ihrer Schwerpunktgebiete tätig.
Aus diesem Grund wendet sich dieser Kommentar nicht nur an dogmatisch Interessierte sondern insbesondere auch an Praktiker im Vertriebsrecht . Insofern soll dieser Kommentar auch als Ratgeber dienen. Selbstverständlich ist die gesamte relevante aktuelle österreichische als auch EuGH-Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt.
Inhaltsverzeichnis
Vorwort V
Abkürzungsverzeichnis IX
Literaturverzeichnis XIII
Begriff und Tätigkeit des Handelsvertreters 1
1 Begriff des selbständigen Handelsvertreters 1
2 Abschluss von Geschäften durch den Handelsvertreter 10
3 Befugnisse des Handelsvertreters 19
Rechte und Pflichten des Unternehmers und des Handelsvertreters 26
4 Vertragsurkunde 26
5 Pflichten des Handelsvertreters 29
6 Unterstützungspflichten des Unternehmers 42
7 Verbot der Annahme von Belohnungen 49
8 Vergütung, Provision 54
9 Entstehung des Provisionsanspruchs 77
10 Höhe der Provision 88
11 Provision nach Beendigung des Vertragsverhältnisses 94
12 Verhinderung am Verdienst 99
13 Ersatz der Auslagen 103
14 Abrechnung und Vorschussleistung 106
15 Fälligkeit der Provision 110
16 Buchauszug und Büchereinsicht 113
17 Gewinnbeteiligung 121
18 Verjährung 123
19 Zurückbehaltungsrecht 128
Beendigung des Vertragsverhältnisses 131
20 Fristablauf 131
21 Kündigung 133
22 Vorzeitige Auflösung 138
23 Ansprüche bei vorzeitiger Auflösung 155
24 Ausgleichsanspruch 158
25 Konkurrenzklausel 213
26 Konkurs des Unternehmers 216
Rechtsverhältnisse der Versicherungsvertreter 218
26a Anwendbarkeit auf Versicherungsvertreter 218
26b Sonderbestimmungen für die Versicherungsvermittlung 220
26c Folge- und Betreuungsprovision 224
26d Ausgleichsanspruch des Versicherungsvertreters 228
Anwendbarkeit der Rechtsvorschriften 229
27 Zwingende Vorschriften 229
28 Verhältnis zu anderen Gesetzen 231
Schluss- und Übergangsbestimmungen 232
29 Beginn der Wirksamkeit und Vollzugsvorschrift 232
Anhang 1: Handelsvertretergesetz 1993 235
Anhang 2: Bericht des Justizausschusses 245
Anhang 3: Regierungsvorlage 246
Anhang 4: HVG 249
Anhang 5: Handelsvertreter-Richtlinie 256
Anhang 6: Gruppenfreistellungsverordnung für vertikale Vereinbarungen 264
Anhang 7: EuGH-Entscheidungen 273
Stichwortverzeichnis 315