Zur Voraussage kommunaler Investitionsbedarfe

Zur Voraussage kommunaler Investitionsbedarfe
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Ein Beitrag zur positiven Theorie offentlicher Bedarfe
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Artikel-Nr:
9783663054610
Veröffentl:
2013
Einband:
PDF
Seiten:
134
Autor:
Dieter Ewringmann
Serie:
Forschungsberichte des Landes Nordrhein-Westfalen
eBook Typ:
PDF
eBook Format:
PDF
Kopierschutz:
Adobe DRM [Hard-DRM]
Sprache:
Deutsch
Beschreibung:

1 Nach
9 des Gesetzes zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft vom 8. Juni 1967, BGBI I, S. 582, ist der Haushaltswirtschaft des Bundes eine mittelfristige Finanz­ planung zugrunde zu legen; nach
14 des Gesetzes gilt das auch für die Bundesländer. Die erste Finanzplanung des Bundes wurde für die Periode 1967 bis 1971 aufgestellt; s. dazu Bun­ destagsdrucksache V 12065 vom 11. 8. 1967. Die Arbeit beschäftigt sich im weiteren nur mit den Gemeinden; auch soweit von »kommunal« gesprochen wird, sind daher in der Regel lediglich die Gemeinden, nicht aber die Gemeinde­ verbände gemeint. 3 Nach einer Umfrage des Deutschen Städte tages hatten bereits 1967 insgesamt 53 Städte einen Finanzplan vorgelegt (Reformen für die Städte von morgen. Freie Bürger - Moderne Verwal­ tung - Gesunde Finanzen. Neue Schriften des Deutschen Städtetages, H. 22, Köln 1967, S. 103). Der Städtetag kam dann allerdings zu dem Ergebnis, »daß die Finanzplanung in den Städten in vielfältiger Variation anzutreffen ist, von der Aufstellung einfacher Investitions­ zusammenstellungen über die Erarbeitung von Investitionsplänen und Finanzierungsvorschlä­ gen bis hin zu einer umfassenden Planung, in der die Ergebnisse der Vorausschau der Entwick­ lung des ordentlichen Haushalts mit den Ergebnissen umfassender Investitionsbedarfsermittlun­ gen in einem ,Finanz- und Investitionsplan'' abgestimmt werden«. (Deutscher Städtetag, 14. Hauptversammlung vom 21. -23. 6. 1967 in Bremen, Arbeitskreis I: Finanzreform - Finanz­ planung, Arbeitsunterlage B, Mittelfristige Finanzplanung, S. 3.
1 Nach
9 des Gesetzes zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft vom 8. Juni 1967, BGBI I, S. 582, ist der Haushaltswirtschaft des Bundes eine mittelfristige Finanz­ planung zugrunde zu legen; nach
14 des Gesetzes gilt das auch für die Bundesländer. Die erste Finanzplanung des Bundes wurde für die Periode 1967 bis 1971 aufgestellt; s. dazu Bun­ destagsdrucksache V 12065 vom 11. 8. 1967. Die Arbeit beschäftigt sich im weiteren nur mit den Gemeinden; auch soweit von »kommunal« gesprochen wird, sind daher in der Regel lediglich die Gemeinden, nicht aber die Gemeinde­ verbände gemeint. 3 Nach einer Umfrage des Deutschen Städte tages hatten bereits 1967 insgesamt 53 Städte einen Finanzplan vorgelegt (Reformen für die Städte von morgen. Freie Bürger - Moderne Verwal­ tung - Gesunde Finanzen. Neue Schriften des Deutschen Städtetages, H. 22, Köln 1967, S. 103). Der Städtetag kam dann allerdings zu dem Ergebnis, »daß die Finanzplanung in den Städten in vielfältiger Variation anzutreffen ist, von der Aufstellung einfacher Investitions­ zusammenstellungen über die Erarbeitung von Investitionsplänen und Finanzierungsvorschlä­ gen bis hin zu einer umfassenden Planung, in der die Ergebnisse der Vorausschau der Entwick­ lung des ordentlichen Haushalts mit den Ergebnissen umfassender Investitionsbedarfsermittlun­ gen in einem ,Finanz- und Investitionsplan'' abgestimmt werden«. (Deutscher Städtetag, 14. Hauptversammlung vom 21. -23. 6. 1967 in Bremen, Arbeitskreis I: Finanzreform - Finanz­ planung, Arbeitsunterlage B, Mittelfristige Finanzplanung, S. 3.

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