Legalität ohne Legitimität?

Legalität ohne Legitimität?
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Carl Schmitts Kategorie der Legitimität
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26,96 €* eBook

Artikel-Nr:
9783658069278
Veröffentl:
2014
Einband:
eBook
Seiten:
292
Autor:
Rüdiger Voigt
Serie:
Staat – Souveränität – Nation
eBook Typ:
PDF
eBook Format:
Reflowable eBook
Kopierschutz:
Digital Watermark [Social-DRM]
Sprache:
Deutsch
Beschreibung:

Prof. Dr. Rüdiger Voigt ist Direktor des Instituts für Staatswissenschaften der Universität der Bundeswehr München.

Die liberale Demokratie leidet unter ihrem Legitimitätsdefizit. Die formalen Regeln der Legalität werden zwar eingehalten. Das Grundvertrauen der Menschen in die Legitimität der Herrschaft kann damit jedoch nicht (wieder-) hergestellt werden. Einem dramatischen Ansehensverlust der Politik steht die wachsende Entfremdung zwischen Herrschenden und Beherrschten („die da draußen im Lande“, Helmut Kohl) gegenüber. Nicht die Interessen der Menschen bestimmen die Agenda der Regierung, sondern die Systemimperative des globalen Finanzkapitalismus. Verluste gehen zu Lasten der Steuerzahler, ohne dass diese darüber entscheiden könnten. Damit wird jedoch auf Dauer die für die Demokratie unverzichtbare Legitimationsbasis zerstört.

Die liberale Demokratie leidet unter ihrem Legitimitätsdefizit. Die formalen Regeln der Legalität werden zwar eingehalten. Das Grundvertrauen der Menschen in die Legitimität der Herrschaft kann damit jedoch nicht (wieder-) hergestellt werden. Einem dramatischen Ansehensverlust der Politik steht die wachsende Entfremdung zwischen Herrschenden und Beherrschten („die da draußen im Lande“, Helmut Kohl) gegenüber. Nicht die Interessen der Menschen bestimmen die Agenda der Regierung, sondern die Systemimperative des globalen Finanzkapitalismus. Verluste gehen zu Lasten der Steuerzahler, ohne dass diese darüber entscheiden könnten. Damit wird jedoch auf Dauer die für die Demokratie unverzichtbare Legitimationsbasis zerstört.

Carl Schmitts Legitimitätsdenken in der Diskussion.- Legitimitätsressource Rechtsstaat.- Legitimationsressource Direkte Demokratie.- Legalität und Legalität international und innerstaatlich.- Neue Formen der Legitimation.

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