Bürgerbeteiligung und Web 2.0

Dr. Kai Masser arbeitet am Deutschen Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer, Schwerpunkt Bürgerpartizipation an politischen Entscheidungen.

Dipl.-Wirt.-Inf. Adriano Pistoia und Dipl.-Wi.-Ing. Philipp Nitzsche sind Doktoranden am Lehrstuhl für Informations- und Kommunikationsmanagement an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften, Speyer.

Nach einer ersten Welle von Bürgerhaushalten vor 20 Jahren erlebt diese Form der Bürgerbeteiligung zur Zeit einen zweiten Frühling. Ursachen sind die neuen Kommunikationsmöglichkeiten des Web 2.0 und das große Interesse an neuen Formen der Bürgerbeteiligung. Doch was ist übriggeblieben von der ursprünglichen Idee, die Bürgerinnen und Bürger in den Prozess der kommunalen Haushaltsaufstellung einbeziehen zu wollen? Gelingt es tatsächlich, die Bürger an den zentralen kommunalpolitischen Weichenstellungen zu beteiligen, oder handelt es sich lediglich um eine von vielen politischen Modeerscheinungen, die bald wieder verschwunden sein wird?

Nach einer ersten Welle von Bürgerhaushalten vor 20 Jahren erlebt diese Form der Bürgerbeteiligung zurzeit einen zweiten Frühling. Ursachen sind die neuen Kommunikationsmöglichkeiten des Web 2.0 und das große Interesse an neuen Formen der Bürgerbeteiligung. Doch was ist übriggeblieben von der ursprünglichen Idee, die Bürgerinnen und Bürger in den Prozess der kommunalen Haushaltsaufstellung einbeziehen zu wollen? Gelingt es tatsächlich, die Bürger an den zentralen kommunalpolitischen Weichenstellungen zu beteiligen, oder handelt es sich lediglich um eine von vielen politischen Modeerscheinungen, die bald wieder verschwunden sein wird? Die Autoren untersuchen charakteristische Bürgerhaushalte in Freiburg im Breisgau, Hamburg, Marzahn-Hellersdorf (Berlin), Potsdam und Trier und arbeiten typische Vorgehens- und Verfahrensweisen heraus. Schwerpunkte der Analyse liegen auf der Einschätzung der technischen und inhaltlichen Möglichkeiten bzw. der Bewertung der prinzipiellen Umsetzung der Demokratiekriterien in den elektronischen Bürgerhaushalten.

Bürgerpartizipation.- Bürgerhaushalt.- Web 2.0.- Repräsentative Demokratie.- Kommunalpolitik.- Soziale Netzwerke.