Der Deutsche Bundestag und seine Kontroll- und Öffentlichkeitsfunktionen im Prozess der europäischen Integration

Wissenschaftlicher Aufsatz aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, , Sprache: Deutsch, Abstract: Über Gesetze und Verordnung regelt der Bundestag, in Zusammenarbeit mit der EU, seine Möglichkeiten der Einflussnahme auf den europäischen Integrationsprozess. Eine weitere Aufgabe des ...

Wissenschaftlicher Aufsatz aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, , Sprache: Deutsch, Abstract: Über Gesetze und Verordnung regelt der Bundestag, in Zusammenarbeit mit der EU, seine Möglichkeiten der Einflussnahme auf den europäischen Integrationsprozess. Eine weitere Aufgabe des Bundestages ist die Vermittlung politischer Entscheidungsfindung in der europäischen Politik. Es gilt hier den Bürgern zu verdeutlichen, dass Europa nicht den Abbau von Demokratie mit sich bringt, sondern durch die eigene Einbeziehung in den Prozess der Integration den Bürgern die Möglichkeiten der Gestaltung aufzuzeigen. In dieser Arbeit sollen diese Kontroll- und Öffentlichkeitsfunktionen des Deutschen Bundestages untersucht werden. Wichtig ist hier zum einen ihre Implementierung in der deutschen und europäischen Rechtsprechung, zum anderen das Maß in dem der Bundestag diese Funktionen wahrnimmt. Dargestellt werden insbesondere die Veränderungen die seit der Entstehung der EU bezüglich der Kontrollmöglichkeit der nationalen Parlamente beschlossen wurden. Als Bürgervertretung obliegt es dem Bundestag und dem Bundesrat eine Balance zwischen nationaler und regionaler Autonomie und Integration der Bundesrepublik in den sich gestaltenden Rahmen Europas zu finden. Im Hinblick auf den Vorwurf des Abbaus von Demokratie, dem sog. Demokratiedefizit, ist auch auf die allgemeine Rolle der nationalen Parlamente gegenüber dem EU Parlament einzugehen.