Arzneimittelversorgung in den Entwicklungsländern und das TRIPS-Abkommen

Wissenschaftlicher Aufsatz aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Universität Hohenheim (Rechtswissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: In den letzten Jahren hat die Diskussion um eine ausreichende Berücksichtigungvon Gesundheitsschutzbelangen im Welthandel erheblich an ...

Wissenschaftlicher Aufsatz aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Universität Hohenheim (Rechtswissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: In den letzten Jahren hat die Diskussion um eine ausreichende Berücksichtigungvon Gesundheitsschutzbelangen im Welthandel erheblich an Bedeutunggewonnen. Neben dem Streit um hormonell behandeltes US-Rindfleisch1 unddem europäischen Einfuhrverbot für asbesthaltige Baustoffe2, ist insbesonderedie Kontroverse um die Herstellung patentgeschützter Arzneimittel in denEntwicklungsländern Gegenstand öffentlicher Auseinandersetzungen geworden.3 Den pharmazeutischen Unternehmen in den Industrienationen wird vorgeworfenmit den von ihnen gehaltenen Patenten, einen großen finanziellenProfit zu erzielen, der in den Entwicklungsländern aber auf Kosten vieler Menschenlebengehe.Im Rahmen der Uruguay-Runde 1986-1994 wurden neben der Gründung derWTO verschiedene Handelsabkommen geschlossen, zu denen das Übereinkommenüber handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums(TRIPS-Abkommen)4 gehört, welches Einfluss auf die Arzneimittelversorgungin den Entwicklungsländern hat. Neben den Liberalisierungsgrundsätzen enthältes auch Ausnahmeregelungen für den Gesundheitsschutz, deren Anwendungund Umfang allerdings zwischen Industriestaaten und Entwicklungsländernheftig umstritten sind.1 EC – Measures Concerning Meat and Meat Products (Hormones), complaint by theUnited States, Report of the Panel, in: DSR 1998:III, S. 699 ff.; EC – Hormones (CAN)in: DSR 1998:II, S. 238 ff.; EC – Hormones, Report of the Appellate Body, in: DSR1998:I, S. 135 ff.; hierzu Sander, Gesundheitsschutz in der WTO – eine neue Bedeutungdes Codex Alimentarius im Lebensmittelrecht?, in: ZEuS 2000, S. 335 ff.2 EC – Measures Affecting Asbestos and Asbestos-Containing Products, Report ofthe Panel, WT/DS135/R vom 18. September 2000; EC – Measures Affecting Asbestosand Asbestos-Containing Products, Report of the Appellate Body, WT/DS135/AB/Rvom 12. März 2001; hierzu Gramlich, Das französische Asbestverbot vor der WTO(Arbeitspapiere aus dem Institut für Wirtschaftsrecht der Universität Halle-WittenbergHeft 5), Halle/Saale 2002.3 Siehe die öffentlichkeitswirksame Kampagne von Médecins Sans Frontieres, Campaignfor Access to Essential Medicines (accessmed-msf.org).4 BGBl. 1994 II S. 1730.