Politikwechsel, institutionelle Rahmenbedingungen und notwendige Reformen in der BRD

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Universität Duisburg-Essen (Institut für Politikwissenschaften), Veranstaltung: Macht- und Politikwechsel in der BRD, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Faktoren, Ursachen und möglichen Erklärungsansätze für einen ...

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Universität Duisburg-Essen (Institut für Politikwissenschaften), Veranstaltung: Macht- und Politikwechsel in der BRD, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Faktoren, Ursachen und möglichen Erklärungsansätze für einen Politikwechsel sind vielfältigund können daher in verschiedener Weise beleuchtet werden. Aus Sicht des Autors kann bei derBeschreibung Paul A. Sabatiers ‚Advocacy-Koalitionsansatz’ maßgeblich weiterhelfen. 1 Er lässtsich so verstehen, dass relativ stabile Parameter und externe Ereignisse auf die politischenAkteure einwirken und diese in sogenannten Policy-Subsystemen Koalitionen bestehend ausPersonen bilden, die innerhalb eines Politikfeldes ein spezifisches ‚belief-system’ teilen, d.h. eingemeinsames Set von grundlegenden Wertvorstellungen, wobei diese hierarchisch organisiertsind. 2 Der Ansatz geht von der Annahme aus, dass die Akteure „sich wenigstens zum Teil impolitischen Prozeß engagieren, um ihre handlungsleitenden Orientierungen in öffentlicheMaßnahmen umzusetzen“ 3 , wobei die Akteure nicht bloß nur auf Regierung/VerwaltungParlament und Lobby beschränkt bleiben müssen, sondern noch um Akteure anderer Ebenen, „dieaktiv am Politikformulierungs- und Politikimplementationsprozeß beteiligt sind“ 4 , (MedienJournalisten, Parteien, Wissenschaftler, Analytiker) erweitert werden sollten.Wie bereits erwähnt, lässt sich das ‚belief-system’, das aus „Wertvorstellungen, Annahmen überwichtige Kausalbeziehungen, Perzeptionen von Weltzuständen“ 5 besteht, in drei strukturelleKategorien einteilen : dem Hauptkern, dem Policy-Kern und dem Set von sekundären Aspekten.Diese drei handlungsleitenden Orientierungen unterscheiden sich nun in ihrem charakteristischenMerkmal, ihrer Reichweite und ihrer Veränderbarkeit. Der ‚deep core’, also die fundamentalenAxiome und Kernüberzeugungen im Hauptkern haben nur eine sehr geringeVeränderbarkeitswahrscheinlichkeit und erstrecken sich über alle Politikfelder. DieHandlungsorientierungen und Strategien des Policy-Kern beziehen sich auf das jeweiligeSubsystem, wobei die Veränderbarkeit zwar schwierig aber immerhin möglich ist. [...]1 Vgl. Sabatier, Paul A. : Advocacy-Koalitionen, Policy-Wandel und Policy-Lernen: Eine Alternative zurPhasenheuristik, in : Héritier, Adrienne ( Hrsg. ) : Policy-Analyse - Kritik und Neuorientierung, Opladen 1993S. 116-148.2 Vgl. ebd., S. 120 ff.3 Ebd., S. 121.4 Ebd., S. 120.5 Ebd., S. 121.