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Die vorgerichtliche Beweisermittlung im gewerblichen Rechtsschutz vor dem Hintergrund der europäischen Rechtsangleichung
Eine vergleichende Betrachtung des deutschen und spanischen Rechts nach Umsetzung der "Enforcement"-Richtlinie
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Artikel-Nr:
9783631676158
Veröffentl:
2016
Seiten:
176
Autor:
Jessika Henke
Gewicht:
370 g
Format:
214x171x16 mm
Serie:
47, Schriften der Deutsch-Spanischen Juristenvereinigung
Sprache:
Deutsch
Beschreibung:
Jessika Henke studierte Rechtswissenschaften in Münster, Bochum und Oviedo. Sie ist als Rechtsanwältin in Düsseldorf tätig.
Die vorgerichtliche Beweisermittlung ist im gewerblichen Rechtsschutz ein zentrales Element der praktischen Durchsetzung von Ansprüchen wegen Rechtsverletzungen. Mit der "Enforcement"-Richtlinie hat der europäische Gesetzgeber Mindeststandards für die Beweisermittlung durch Schutzrechtsinhaber geschaffen. Gegenstand der Studie ist eine vor allem für die Rechtsentwicklung de lege ferenda relevante Analyse der Auswirkungen der "Enforcement"-Richtlinie auf das deutsche und spanische Recht. Neben Herleitung, Darstellung und Vergleich der aktuellen Rechtslage in Deutschland und Spanien erörtert die Autorin die Verwirklichung des mit der "Enforcement"-Richtlinie verfolgten Harmonisierungsziels und zeigt auf, inwiefern Regelungsnotwendigkeiten verbleiben.
Die "Enforcement"-Richtlinie gibt europaweit Mindeststandards für die vorgerichtliche Beweisermittlung durch Inhaber gewerblicher Schutzrechte vor. Gegenstand der Studie ist eine Analyse der Umsetzung der "Enforcement"-Richtlinie ins deutsche und spanische Recht.
Inhalt: Rechtslage in Deutschland und Spanien vor Umsetzung der "Enforcement"-Richtlinie - Vorgaben der "Enforcement"-Richtlinie - Umsetzung der "Enforcement"-Richtlinie ins deutsche und spanische Recht - Vergleich der Rechtslage in Deutschland und Spanien nach Umsetzung der "Enforcement"-Richtlinie.