Gewässerunterhaltung und Abfallrecht

Der Autor: Frank Sollondz wurde 1963 in Schleswig-Holstein geboren. Er studierte Rechts- und Verwaltungswissenschaften sowie Philosophie an der Universität Hamburg und an der Hochschule für Verwaltungswissenschaften, Speyer. 1990 bis 1993 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Strafrecht und Rechtsphilosophie der Universität Hamburg. Seit 1995 im Sächsischen Staatsministerium des Innern, u.a. als Leiter der Projektgruppe Funktionalreform. Seit 1997 stellvertretender Leiter des Verfassungsreferates und stellvertretendes Mitglied im Normprüfungsausschuß der Staatsregierung.

Ungeachtet der Fortschritte im Gewässerschutz stellen die Schadstoffbelastung von Sedimenten und die Entsorgung kontaminierten Baggergutes gravierende ökologische Probleme der Gewässerunterhaltung dar. Rechtliche Unklarheiten bestehen insbesondere im Hinblick auf die normativen Anforderungen an eine umweltverträgliche Gewässerunterhaltung sowie in der Frage der Abfalleigenschaft von Baggergut. Unter kritischer Einbeziehung des europäischen Abfallrechts enthält die Untersuchung zum einen eine grundlegende Auseinandersetzung mit den Abfallbegriffen des AbfG und des KrW-/AbfG. Darüber hinaus werden sowohl für Bundeswasserstraßen als auch für Landesgewässer die aus dem Wasser-, Naturschutz- und Verfassungsrecht abzuleitenden Vorgaben für die Unterhaltungspraxis und die Bedeutung von Bewirtschaftungsplänen für eine immissionsbezogene Gewässergütewirtschaft herausgearbeitet.

Aus dem Inhalt: Ökologische und ökonomische Probleme der Gewässerunterhaltung und der Entsorgung kontaminierten Baggergutes am Beispiel von Elbe und Hamburger Hafen - Abfalleigenschaft von Baggergut nach dem Abfallgesetz sowie dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz - Wasser-, naturschutz- und verfassungsrechtliche Vorgaben für eine umweltverträgliche Gewässerunterhaltung in Bundeswasserstraßen und Landesgewässern - Rechtspflicht zu sanierenden Unterhaltungsmaßnahmen - Bedeutung von Bewirtschaftungsplänen für eine immissionsbezogene Gewässergütewirtschaft.