Wer ist das Volk?

Andreas Oldenbourg ist Postdoktorand im DFG-Projekt »Unternehmen in der politischen Philosophie« an der TU Dortmund.

Ob in Spanien oder der Türkei, auf der Krim oder im Kosovo, in Somalia oder dem Südsudan: Ansprüche auf kollektive Selbstbestimmung sorgen immer wieder für Konflikte. Wie sind diese Kämpfe zu bewerten? Unter welchen Bedingungen kann eine Gruppe als Volk mit einem Recht auf einen eigenen Staat gelten und wann sind Alternativen zu einer staatlichen Souveränität vorzuziehen? Als Antwort auf diese Fragen entwickelt Andreas Oldenbourg eine umfassende Theorie der Sezession. Auf der Grundlage eines republikanischen Freiheitsverständnisses zeigt er, wie sich Ansprüche auf kollektive Selbstbestimmung rechtfertigen lassen und wie nicht.

Ob in Spanien oder der Türkei, auf der Krim oder im Kosovo, in Somalia oder dem Südsudan: Ansprüche auf kollektive Selbstbestimmung sorgen immer wieder für Konflikte. Wie sind diese Kämpfe zu bewerten? Unter welchen Bedingungen kann eine Gruppe als Volk mit einem Recht auf einen eigenen Staat gelten und wann sind Alternativen zu einer staatlichen Souveränität vorzuziehen? Als Antwort auf diese Fragen entwickelt Andreas Oldenbourg eine umfassende Theorie der Sezession. Auf der Grundlage eines republikanischen Freiheitsverständnisses zeigt er, wie sich Ansprüche auf kollektive Selbstbestimmung rechtfertigen lassen und wie nicht.

InhaltVorwort 91. Sezession als Grenzproblem 111.1 Drei Theorien der Sezession 181.1.1 Völkerrechtliche Sezession aus Notwehr 191.1.2 Ein plebiszitäres Primärrecht 271.1.3 Nationale Selbstbestimmung 301.2 Eine republikanische Alternative 351.2.1 Liberale Freiheit 361.2.2 Republikanische Freiheit 391.2.3 Der republikanische Beitrag 472. Freiheit von Beherrschung 532.1 Deskriptive und normative Freiheit 572.1.1 Beherrschende Eingriffeaufgrund der Struktur sozialer Beziehungen 592.1.2 Eingriffslose Beherrschunganstatt der Unwahrscheinlichkeit von Eingriffen 682.1.3 Nicht-beherrschende Eingriffe durch öffentliche Diskurse 732.2 Akteurszentrierte Beherrschung und strukturelle Vorherrschaft 882.2.1 Beherrschung durch Akteure und Strukturen? 892.2.2 Strukturelle Vorherrschaft 942.2.3 Zur Möglichkeit der Anfechtung von Normen 993. Staatliche Konstitution von Freiheit 1053.1 Soziale Gerechtigkeit als gleicher Bürgerstatus 1093.1.1 Gerechtigkeit und Dissens 1113.1.2 Menschen- und Bürgerrechte 1183.1.3 Eine relationale Gerechtigkeitspflicht 1263.2 Politische Legitimität als demokratischeGewährleistung von Menschenrechten 1293.2.1 Zwangsbewehrte Herrschaft durch anfechtbares Recht 1313.2.2 Staat und Volk 1373.2.3 Kollektive Selbstbestimmung in demokratischen Verfassungsstaaten 1514. Kollektive Selbstbestimmung und Beherrschung 1694.1 Rechte und Ansprüche auf kollektive Selbstbestimmung 1734.1.1 Zur globalen Reichweite der Nicht-Beherrschung 1744.1.2 Dimensionen kollektiver Selbstbestimmung 1854.1.3 Rechte und Ansprüche von Gruppen 1894.2 Konstituierende Selbstbestimmung als Abhilfe gegen Beherrschung 2044.2.1 Kolonisation und Annexion 2054.2.2 Menschenrechte 2174.2.3 Strukturelle Minderheiten 2245. Territoriale Rechte und Ansprüche 2435.1 Territoriale Rechte und ihre Grenzen 2495.1.1 Drei Rechtfertigungen - drei Rechtsträger 2505.1.2 Eine republikanische Rekonstruktion von Grenzen 2625.1.3 Territoriale Rechte und unerfüllte Ansprüche 2685.2 Territoriale Ansprüche als Abhilfe gegen Beherrschung 2745.2.1 Dekolonisation, postkoloniale Sezessionsansprüche und indigene Völker 2755.2.2 Annexionen, Menschenrechte und strukturelle Minderheiten 2995.2.3 Territoriale Rechte in multinationalen Föderationen 3236. Konstituierende Selbstbestimmung zwischen Recht und Politik 3306.1 Konstituierende Selbstbestimmung in multinationalen Föderationen 3356.1.1 Demokratischer Konstitutionalismus 3376.1.2 Autonomie oder Sezession? Katalonien und die spanische Verfassung 3536.1.3 Erweiterung plebiszitärer Prozesse 3626.2 Konstituierende Selbstbestimmung im Völkerrecht 3706.2.1 Politische Grundlagen der Sezession im Völkerrecht 3736.2.2 Zum Völkerrecht aus republikanischer Sicht 3846.2.3 Sezession als Abhilfe gegen Beherrschung? Das Kosovo vor dem IGH 396Fazit 409Literatur 415