Selbstbestimmungsrecht und Minderheitenschutz in Estland

Das Buch stellt das Verhältnis vom Selbstbestimmungsrecht des estnischen Volkes und dem Schutz der auf seinem Territorium lebenden nationalen Minderheiten, insbesondere der russischen Minderheit, dar. Nach Wiederherstellung der staatlichen Unabhängigkeit des estnischen Staates ist die Staatsangehörigkeitsfrage von entscheidender Bedeutung für den Rechtsstatus ethnisch nicht estnischer Personen mit langjährigem Wohnsitz in Estland vor 1990 geworden. Schwerpunkt der völkerrechtlichen Untersuchung ist das Problem um das Staatsangehörigkeitskriterium als Voraussetzung für einen Minderheitenstatus und dessen Folgen am konkreten Beispiel Estlands. In der Arbeit wird die Notwendigkeit einer völkerrechtlichen Regelung dieser Streitfrage aufgezeigt. Die Autorin plädiert für eine erleicherte Einbürgerung von ethnisch nicht estnischen Personen mit einer engen und langjährigen Beziehung zu Estland sowie eine Definition von Minderheitenrechten nicht nur als Staatsbürgerrechte, sondern Menschenrechte.

I Der historische Hintergrund.- A. Die Zeit der Eigenstaatlichkeit Estlands von 1918-1940.- B. Die Zeit des Verlustes der Eigenstaatlichkeit 1940-1991.- II Die erneute Ausübung des Selbstbestimmungsrechts durch das estnische Volk.- A Das Selbstbestimmungsrecht der Völker nach 1945.- B. Das estnische Volk als Träger des Selbstbestimmungsrechts.- C. Die Artikulation und Ausübung des Selbstbestimmungsrechts des estnischen Volkes ab Ende der achtziger Jahre.- D. Die Anerkennung Estlands als Völkerrechtssubjekt.- III Staatsangehörigkeit und Staatenlosigkeit in Estland.- A. Der völkerrechtliche Normbestamd zu Staatsangehörigkeit und Staatenlosigkeit.- B. Das russische Staatsangehörigkeitsgesetz vom 28. November 1991.- C. Die Staatsangehörigkeitsregelungen der Republik Estland.- D. Die Völkerrechtskonformität der estnischen Staatsangehörigkeitsregelungen.- IV Der Minderheitenschutz in Estland.- A. Der Minderheitenschutz Estlands in der Zwischenkriegszeit.- B. Der völkerrechtliche Normbestand des internationalen Minderheitenschutzes.- C. Hauptprobleme des völkerrechtlichen Minderheitenschutzes.- D. Der Minderheitenschutz Estlands heute.- V Das Ausländerrecht Estlands.- A. Völkerrechtliche Vorgaben.- B. Ausländerrechtliche Regelungen Estlands.- C. Die Völkerrechtskonformität der ausländerrechtlichen Regelungen Estlands.- VI Völkerrecht und innerstaatliches Recht in Estland.- A. Das Verhältnis von Völkerrecht und innerstaatlichem Recht im estnischen Rechtssystem.- B. Die Folgerungen für das innerstaatliche Recht Estlands.- Schlußbemerkungen und Ausblick.- A. Ethnische Zusammensetzung der Bevölkerung Estlands 1989 und 1997.- B. Estnischsprachige Situation 1989.- C. Verzeichnis völkerrechtlicher Verträge mit Bezug zu Staatsangehörigkeit undStaatenlosigkeit.- D. Verzeichnis völkerrechtlicher Verträge mit Minderheitenbezug.- E. Verfassung der ippublik Estland vom 28. Juni 1992.- F. Staatsangehörigkeitsgesetz der Republik Estlands vom 31. Januar 1995.- G. Gesetz über die Kulturautonomie der nationalen Minderheiten der Republik Estland vom 11. November 1993.- H. Sprachgesetz der Republik Estland vom 21. Februar 1995.- I. Law on Aliens of the Republic of Estonia, July 8, 1993.- J. Statute of the Roundtable of the Republic of Estonia, February 17, 1998.