Beschreibung:
Grundrechte und Verfassungsschutz gelten in der politischen Diskussion vielfach als Gegensätze. Der Band analysiert die neuere Gesetzgebung und Rechtsprechung und zeigt insbesondere den Zusammenhang zwischen Grundrechtsschutz und wirksamen Kontrollverfahren auf. Hier werden Fortschritte und Defizite deutlich.
Grundrechte und Verfassungsschutz gelten in der politischen Diskussion vielfach als Gegensätze. Der Band analysiert die neuere Gesetzgebung und Rechtsprechung und zeigt insbesondere den Zusammenhang zwischen Grundrechtsschutz und wirksamen Kontrollverfahren auf. Hier werden Fortschritte und Defizite deutlich.
Geheimdienstliche Aufklärung und Grundrechtsschutz - Kontrollrechte der G-10-Kommission am Beispiel des Landesrechts NRW - Kontrollbefugnisse der G-10-Kommission - Richterliche Kontrolle des Verfassungsschutzes - Parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste im demokratischen Rechtsstaat