Macht und Demokratie in der CDU

Dr. Ingrid Reichart-Dreyer ist Privatdozentin am Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft an der Freien Universität Berlin.

Wer hat die Macht in der CDU? - Beispiel Parteiprogramm

Der Zusammenhang zwischen Macht und Demokratie wird am Beispiel der Diskussion zu einem neuen Grundsatzprogramm der CDU untersucht. Es wird gezeigt, wer den Prozess der Meinungsbildung organisierte, wie er ablief und welche Konsequenzen dies für die programmatischen Aussagen und für die Aufgabenerfüllung einer politischen Partei hatte. Dazu wird herausgearbeitet, wie das Parteiverständnis der Agenten die Verfahrenswahl bestimmte und wie über die Organisation der Meinungsbildung die Inhalte determiniert wurden. Abschließend wird darauf eingegangen, wie Parteien ihre Aufgaben, die gesellschaftlichen Probleme rechtzeitig zu erkennen und die notwendigen Entscheidungen durch konsensgetragene Lösungsvorschläge vorzubereiten, lösen können.

1. Einleitung.- 2. Zustand, Probleme und Voraussetzungen der Machtgenese in Parteien - Ist gesellschaftliche Steuerung durch Parteiprogramme möglich?.- 2.1 Parteien in der parlamentarischen Demokratie.- 2.2 Programmatische Meinungsbildung im Aufgabenkontext von Parteien als Chance zur Machtgenese.- 3. Der Meinungsbildungsprozess zu einem neuen Grundsatzprogramm der CDU von 1990 bis 1994.- 3.1 Ziele der CDU bei der Initiierung von Programmdiskussionen und der Rahmen der Programmarbeit.- 3.2 Der Prozess der Programmarbeit zum Grundsatzprogramm 1994.- 3.3 Probleme der Programmarbeit.- 4. Das Ergebnis: Das Grundsatzprogramm der CDU "Freiheit in Verantwortung".- 4.1 Das Menschenbild im Grundsatzprogramm 1994 und Aussagen zu den Werten: Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit.- 4.2 Vorstellungen vom Staat: Das Kapitel IV 1 Für einen freiheitlichen Staat.- 4.3 Das Aufgaben-, Politik- und Parteiverständnis der CDU.- 4.4 Das Kapitel II Für die freie Entfaltung der Person in unserer Gesellschaft.- 4.5 Kontinuität durch Fortschreibung oder ein neues, erstes gesamtdeutsches Programm?.- 5. Einfluss und Machtgenese.- 5.1 Der Einfluss von Öffentlichkeit, Mitgliedern und Landesverbänden.- 5.2 Der Einfluss der Spitzenpolitiker auf der Bundesebene.- 5.3 Machtgenese durch innerparteiliche Meinungsbildung zum neuen Grundsatzprogramm der CDU.- 6. Der Beitrag der Programmarbeit zur Lösung der Aufgaben einer politischen Partei.- 6.1 Die Wirkung der Programmarbeit auf die Lösung der internen Aufgaben der Partei.- 6.2 Die Wirkung der Programmarbeit auf die Lösung der externen Aufgaben der Partei.- 6.3 Ausblick.- 1 Anträge.- 2 Zeittafel zur Programmdiskussion: Der Weg zu einem neuen Grundsatzprogramm der CDU.- 3 Auszug aus dem Grundsatzprogramm der CDU.- 4 Mitglieder der CDU:Verteilung zwischen den Landesverbänden und Mitgliederveränderungen.- Quellen- und Literaturverzeichnis.