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Ein Update für den Kernbereichsschutz.
Die Gefahr der Bildung von Persönlichkeitsprofilen bei der strafprozessualen Online-Durchsuchung.
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Artikel-Nr:
9783428189250
Veröffentl:
2024
Erscheinungsdatum:
24.01.2024
Seiten:
200
Autor:
Catharina Pia Conrad
Gewicht:
310 g
Format:
233x159x15 mm
Serie:
419, Schriften zum Strafrecht
Sprache:
Deutsch
Beschreibung:
Catharina Pia Conrad studied law at the University of Bremen. After she finished her studies, she worked as a research assistant at the Chair of Criminal Law, Criminal Procedure Law, Media Criminal Law and the Penal System. In May 2023, she successfully completed her legal training with the second state examination at the Berlin Court of Appeal. During her legal clerkship, she was a research assistant at the Criminal Law Commission of the German Women Lawyers' Association (djb).
Für die Ermittlungsmaßnahme der Online-Durchsuchung finden sich die unterschiedlichsten Begriffe wie »IT-Systemüberwachung«, »Ausspähen von Computer Dateien« und »Zugriff auf informationstechnische Systeme«. Mit ihr, so die Warnungen, gehen Gefahren der Rundumüberwachung, Totalüberwachung und der Bildung von Persönlichkeitsprofilen einher. Was aber steckt hinter dieser Ermittlungsmaßnahme? Welche Gefahren birgt die Online-Durchsuchung tatsächlich? Was bedeuten sie und wie muss auf sie reagiert werden? All diese Fragen werden in der Arbeit untersucht und geklärt.
Drei wesentliche Grundsätze finden sich bisher in dem Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung nicht wieder, sie sind aber zur Verhinderung der Bildung von Persönlichkeitsprofilen essenziell: Wenn eine solche Gefahr bereits vor Beginn der Maßnahme besteht, ist ihre Durchführung unzulässig. Gleiches gilt dann, wenn sich während der Durchführung eine solche Gefahr herauskristallisiert. Darüber hinaus ist die Maßnahme zu unterbrechen, wenn einer Prognose ergibt, dass kernbereichsrelevante Daten erhoben werden könnten. Nur mit der Umsetzung dieser Grundsätze kann der Gesetzgeber verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Vorgaben gerecht werden.
Mit der Online-Durchsuchung, so die Warnungen, gehen Gefahren der Rundumüberwachung, Totalüberwachung und der Bildung von Persönlichkeitsprofilen einher. Was aber steckt hinter dieser Ermittlungsmaßnahme? Welche Gefahren birgt die Online-Durchsuchung tatsächlich? Was bedeuten sie und wie muss auf sie reagiert werden? All diese Fragen werden in der Dissertation untersucht und geklärt. Dabei wird dargelegt, welche Änderungen im Gesetzestext durch den Gesetzgeber vorgenommen werden müssen, um verfassungs- und europarechtlichen Vorgaben gerecht zu werden.
Einleitung
1. Der Begriff des Persönlichkeitsprofils
Bisherige Erkenntnisse über das Persönlichkeitsprofil - Eine Definition des Persönlichkeitsprofils
2. Entwicklung eines Rechtsmaßstabs für die Gefahr der Bildung von Persönlichkeitsprofilen
Der Schutz des Kernbereichs der privaten Lebensgestaltung als verfassungsrechtlicher Maßstab - Unionsrechtlicher Maßstab
3. Die Online-Durchsuchung
Historische Entwicklung - Rechtsrahmen der Online-Durchsuchung - Zwischenergebnis
4. Kernbereichsschutz bei der Online-Durchsuchung de lege lata
Erhebungsebene - Verwertungsebene - Zwischenresümee
5. Fazit: Unzureichende Regelungen zur Begrenzung der Datenmenge
Additiver Grundrechtseingriff - Ebene des Kernbereichsschutzes
Ergebnis und Ausblick
Literatur- und Stichwortverzeichnis
1. Der Begriff des Persönlichkeitsprofils
Bisherige Erkenntnisse über das Persönlichkeitsprofil - Eine Definition des Persönlichkeitsprofils
2. Entwicklung eines Rechtsmaßstabs für die Gefahr der Bildung von Persönlichkeitsprofilen
Der Schutz des Kernbereichs der privaten Lebensgestaltung als verfassungsrechtlicher Maßstab - Unionsrechtlicher Maßstab
3. Die Online-Durchsuchung
Historische Entwicklung - Rechtsrahmen der Online-Durchsuchung - Zwischenergebnis
4. Kernbereichsschutz bei der Online-Durchsuchung de lege lata
Erhebungsebene - Verwertungsebene - Zwischenresümee
5. Fazit: Unzureichende Regelungen zur Begrenzung der Datenmenge
Additiver Grundrechtseingriff - Ebene des Kernbereichsschutzes
Ergebnis und Ausblick
Literatur- und Stichwortverzeichnis