Patentpools.

Robert Kordic is a German-Slovenian lawyer with more than 15 years of professional experience. He studied at the Universities of Maribor, Zurich and Munich. From 2007-2010 he worked at the Max Planck Institute for Innovation and Competition. From 2010-2013 he worked at the Slovenian Intellectual Property Office where he was entrusted with the management of the Industrial Property Department. In this role, he was also actively involved in the preparation and drafting of legislation and EU regulations. Since 2013, he has been working for several renowned law firms in South Eastern Europe. His main focus, besides intellectual property, is the coordination of large and challenging cross-border projects in the M&A area.

Das Konzept von Patentpools, als praktisches Beispiel des Spannungsverhältnisses zwischen Immaterialgüterrechten und Wettbewerbsrecht, war dem Autor Anlass, dieses Instrument aus den Blickwinkeln des momentanen Rechtsrahmens zu beurteilen. Patentpools ermöglichen es den Unternehmen, die Verwertung von Patenten zu erzielen, Wettbewerb aufrecht zu erhalten und/oder ihn sogar zu fördern; dennoch führen sie zu einer Reihe von Wettbewerbsproblemen. Einerseits werden in der Arbeit Patentpools aus einer praxisorientierten Sichtweise beurteilt und andererseits dadurch Fehlstellungen des gültigen Kartellrechts, welche neben der erschwerten Gestaltung von Patentpools auch innovationshemmende Bedeutung haben, identifiziert. Dabei werden die primären Ziele in der Bündelung relevanter Patente gerade bei Standardisierungsfällen genauestens analysiert. Da die einzelnen Gruppenfreistellungsvoraussetzungen und die dazugehörigen Leitlinien den Unternehmen nur eine minimale Hilfestellung in der grundlegenden Beurteilung von Pools geben, vertritt der Autor die Meinung, dass ein Genehmigungsverfahren eingeführt werden muss, und beschäftigt sich mit der Gestaltung dessen.

Das Konzept von Patentpools, als Beispiel des Spannungsverhältnisses zwischen Immaterialgüterrechten und Wettbewerbsrecht, war Anlass, dieses Instrument aus den Blickwinkeln des momentanen Rechtsrahmens zu beurteilen. In der Arbeit werden Patentpools aus einer praxisorientierten Sichtweise beurteilt und dadurch Fehlstellungen des gültigen Kartellrechts, welche neben der erschwerten Gestaltung von Patentpools auch innovationshemmende Bedeutung haben, identifiziert. Die Arbeit vertritt die Meinung, dass ein Genehmigungsverfahren eingeführt werden muss und beschäftigt sich mit der Gestaltung dessen.

A. Einleitung
Problemaufriss - Aufbau
B. Patentpools
Begriff und Erscheinungsformen - Geschichtliche Entwicklung der Patentpools in den USA und Deutschland - Die Gründung eines Pools
C. Analyse der Rechtslage
Wettbewerbsregeln - Verwaltungsvollzug der Wettbewerbsregeln - Beurteilung des relevanten Marktes - Fazit zur Analyse der Rechtslage
D. Perspektiven für ein Genehmigungsverfahren
Begründung - Ausgestaltung - Erkenntnisse zum Genehmigungsverfahren für Pools
E. Schlussfolgerungen
Literatur-, Quellen- und Stichwortverzeichnis