Die Haftung des Vereinsvorstands für grobe Fahrlässigkeit.

Marvin Waldvogel studied law at the EBS Law School in Wiesbaden from 2011 to 2016. Subsequently, he did his doctorate at Prof. Segna's chair for civil law, commercial and corporate law and law of the non-profit organisations. Whilst writing his thesis, he worked as a research assistant for Prof. Drinhausen, General Counsel EMEA legal at Deutsche Bank and honorary professor at the EBS Law School. In September 2020, the author concluded his practical legal training at the District Court of Wiesbaden. Two months later, he was appointed as a judge at the Administrative Court in Gießen.

Ob Politik, Wohlfahrt oder Sport - jeder der rund 600.000 eingetragenen Vereine in Deutschland hat einen Vorstand. Dieser Vorstand haftet seit 2009 gegenüber seinem Verein »nur noch« für grobe Fahrlässigkeit (31a BGB). Seine persönliche Haftung für Steuerschulden des e. V. setzt ebenfalls grobe Fahrlässigkeit voraus (34, 69 AO). Vor diesem Hintergrund füllt der Autor den unbestimmten Rechtsbegriff unter Rekurs auf seine Historie mit Fokus auf die Besonderheiten des Vereins im zivil- wie im steuerrechtlichen Kontext mit Leben. Dabei tauchen Parallelen auf, etwa beim Thema Ressort-verteilung und Rechtsrat, aber auch Unterschiede, etwa bei der Subjektivierung des Verschuldens. Grundlage bilden die gesetzgeberischen Erwägungen zur Stärkung des Ehrenamts und eine kritische Würdigung der Rechtsprechung des BFH. Daneben bietet der Autor Leitlinien für eine Schadensaufteilung in Mitverschuldenskonstellationen an und überträgt seine Ergebnisse auf weitere steuerrechtliche Haftungsnormen.

Gegenüber seinem Verein wie gegenüber dem Fiskus haftet ein Vereinsvorstand »nur« für grobe Fahrlässigkeit (31a BGB, 69 AO). Der Autor untersucht den Begriff im Vereins- wie im Steuerrecht. Dabei klopft er die klassischen Auslegungsmethoden ab und stellt Leitlinien auf für zentrale Haftungsfälle wie die Aufteilung nach Ressorts, den Rechtsirrtum oder das Mitverschulden durch andere Organe, Dritte oder das Finanzamt. Besonders die bestehende BFH-Rechtsprechung wird kritisch durchleuchtet.

1. Einführung
Problemaufriss - Lösungsansatz - Anwendungsbereich und Gang der Untersuchung
2. Grobe Fahrlässigkeit im Vereinsrecht
Maßstab des31a BGB - Mitverschulden anderer Organmitglieder und Dritter
3. Grobe Fahrlässigkeit im Steuerrecht
Besteuerung des Vereins - Pflichten des Vorstands - Maßstab des69 S. 1 AO - Maßstab anderer steuerrechtlicher Haftungstatbestände - Mitverschulden der Finanzbehörden
4. Schlussbetrachtungen
Synthese - Resümee und Ausblick
Literaturverzeichnis
Sachwortverzeichnis