Legitimität.

Utz Schliesky studied law at the Christian Albrechts University in Kiel. There he was then a research assistant to the former Federal Minister. Prof. Dr. Edzard Schmidt-Jortzig, under whose supervision the doctorate took place in 1995 and the habilitation in 2002. From 2003 to 2005 he was first deputy chief executive officer of the German district assembly in Berlin and Brussels, from 2005 to 2009 as ministerial director, head of the administrative modernization department in the finance ministry of Schleswig-Holstein. Since 2009 he has been director of the Schleswig-Holstein state parliament and since 2007 executive board member of the Lorenz von Stein Institute for Administrative Sciences at the Christian Albrechts University in Kiel.

Die Legitimität der Herrschaftsgewalt wird von zahlreichen Krisen und Umfeldveränderungen in Frage gestellt. Am intensivsten sind aber die Auswirkungen der Digitalisierung. Vor diesem Hintergrund untersucht Utz Schliesky die Veränderungen, die von der Digitalisierung ausgehen. Nach einführenden Bemerkungen und Begriffsbestimmungen folgt ein kurzer Abriss der Entwicklungsgeschichte des Legitimitätsbegriffes, der interessante Einblicke in die aktuelle Engführung der deutschen Staatsrechtslehre zulässt. Dieser Status quo der herrschenden deutschen Legitimitätskonstruktion wird danach kurz vorgestellt, um dann auf einen verfassungsrechtlichen Aspekt hinzuweisen, der bislang fast völlig übersehen wurde: die Vertrauensbeziehung als Inhalt demokratischer Legitimität. Dem Überblick über die aktuellen Herausforderungen der Digitalisierung für die Legitimitätskategorie folgen ausführliche Lösungsansätze für Legitimität in einem gewandelten Umfeld.
Legitimität erweist sich dabei als Schlüsselbegriff für Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft der Herrschaftsgewalt. Wie in einem Brennglas lässt er Einblicke in Struktur, Stabilität und Dauerhaftigkeit eines Staates zu. Wenn auch unser demokratischer Verfassungsstaat Zukunft haben soll, müssen wir uns dringend mit der Legitimität seiner Herrschaftsgewalt beschäftigen.

Vor dem Hintergrund der Digitalisierung untersucht Utz Schliesky die Veränderungen des Legitimitätsbegriffs. Nach einführenden Bemerkungen und Begriffsbestimmungen folgt ein kurzer Abriss der Entwicklungsgeschichte des Legitimitätsbegriffes, der interessante Einblicke in die aktuelle Engführung der deutschen Staatsrechtslehre zulässt. Dieser Status quo der herrschenden deutschen Legitimitätskonstruktion wird danach kurz vorgestellt, um dann auf einen verfassungsrechtlichen Aspekt hinzuweisen, der bislang fast völlig übersehen wurde: die Vertrauensbeziehung als Inhalt demokratischer Legitimität. Dem Überblick über die aktuellen Herausforderungen der Digitalisierung für die Legitimitätskategorie folgen ausführliche Lösungsansätze für Legitimität in einem gewandelten Umfeld.

Vorbermerkung

I. Einführung

II. Der Begriff der Legitimität oder: Legitimität als Antwort auf die Frage nach der Rechtfertigung von Staatsgewalt

III. Entwicklungsgeschichte des Legitimitätsbegriffes
Römischer Ursprung - Legitimität weltlicher Herrschaft im europäischen Mittelalter - Herausbildung des modernen Staates - Legitimität ab 1815 - Legitimität im Kaiserreich und staatsrechtlicher Positivismus - Legitimität 1918 - 1945 - Historisches Fazit

IV. Demokratische Legitimation als Maßstab der Legitimität im Verfassungsstaat des Grundgesetzes

V. Vertrauensbeziehung als Inhalt der Legitimität
Normative Verankerung des Vertrauens in der Verfassung - Rechtliche Bedeutung politischen Vertrauens - Informationen als Bezugsobjekt des Vertrauens

VI. Herausforderungen durch die Digitalisierung
Fehlende Raumbeherrschung - Unterbrechung von Legitimationsketten für die Input-Legitimation - Fehlende Output-Legitimität - Fehlen der Legitimitätsidee für den digitalen Staat - Vertrauens-verluste in den Staat - Schwinden der demokratischen Öffentlichkeit - Auflösung des Volkes als Legitimationssubjekt

VII. Lösungsansätze
Neue Legitimitätsidee - Vergewisserung über das Volk - Digitalisierung rechtlich gestalten - Vertrauen zurückgewinnen: Staat als Orientierungspunkt in einer unübersichtlichen Welt - Neuformierung der Öffentlichkeit als Grundlage legitimer Staatswillensbildung - Rekonstruktion der Legitimität

VIII. Ausblick

Personen- und Sachverzeichnis