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Autor: Horst Meier
ISBN-13: 9783428153039
Einband: Taschenbuch
Seiten: 107
Gewicht: 201 g
Format: 233x159x15 mm
Sprache: Deutsch

Das zweite Verbotsverfahren gegen die NPD

Analyse, Prozessreportage, Urteilskritik
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Claus Leggewie (Dr. disc. pol.) ist Professor für Politikwissenschaft und Direktor des Kulturwissenschaftlichen Instituts Essen.
Die Diskussion um das Verbot der NPD ist so alt wie die 1964 gegründete rechtsradikale Kleinpartei. Das Beiheft zu Recht und Politik beleuchtet die zentralen Probleme des zweiten Verfahrens (in dem die Verbotsbetreiber abermals scheiterten). Seine Autoren - der Politologe Claus Leggewie und die Juristen Horst Meier und Johannes Lichdi - laden dazu ein, die Streitfrage radikal zu stellen: Was ist schädlicher für die deutsche Demokratie - die Existenz oder das Verbot der NPD?
Neben einer Prozessreportage aus Karlsruhe bietet diese Fallstudie eine analytische Kritik des dreihundertseitigen NPD-Urteils. Sie zeigt, dass fast alle Hintertüren der Prävention weit offen stehen: Weil das Verfassungsgericht die Maßstäbe der 1950er Jahre - bis auf eine Ausnahme - nur zeitgemäß aufbereitete, statt eine aufgeklärt-liberale Neuinterpretation zu wagen. Die Autoren indes spitzen die demokratische Frage zu: Wie weit darf Opposition gehen? Was berechtigt den Staat, den Wettbewerb der Parteien zu zügeln?
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Aufsätze von Horst Meier, Claus Leggewie und Johannes Lichdi

Vom Verbotsantrag bis zum Eröffnungsbeschluss

"Was sollen wir damit anfangen?" - Der Prozess

"Hohe Hürden" sehen anders aus. Kritik des Urteils

Anhang

Horst Meier
Endlosschleife NPD-Verbot. Über Parteienfreiheit und "streitbare Demokratie"

Hendrik Wassermann
Kommt das NPD-Verbot - oder kommt es nicht?

Literaturauswahl, Autoren dieses Heftes
Autor: Horst Meier, Claus Leggewie, Johannes Lichdi
Claus Leggewie (Dr. disc. pol.) ist Professor für Politikwissenschaft und Direktor des Kulturwissenschaftlichen Instituts Essen.

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Rezensionen

Autor: Horst Meier
ISBN-13 :: 9783428153039
ISBN: 3428153030
Erscheinungsjahr: 30.08.2017
Verlag: Duncker & Humblot GmbH
Gewicht: 201g
Seiten: 107
Sprache: Deutsch
Auflage 17001, 1. Auflage
Sonstiges: Taschenbuch, 233x159x15 mm, 107 S.